Termin
6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Tagesordnung
1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Einschätzung der Konkurrenz- bzw. Synergiesituation BASF-Tesla
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Tesla Genehmigungsverfahren - Rahmenbedingungen und Hintergründe
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Anmeldung Kurzarbeit
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Schadensermessung für den Tourismus durch den Coronavirus
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Coronavirus auf die Wirtschaft in Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu geplanten Unterstützungsmaßnahmen des Landes Brandenburg für Hotels und Gaststätten
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Schritten zum Wieder-Anfahren der Tourismuswirtschaft sowie Zeitplan dafür
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den aktuellen Umsetzungsstand des Corona-Soforthilfeprogramms
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Ergebnisse der Beratung der MPK für einen Exit aus den Corona-Eindämmungen für den Bereich Wirtschaft/Energie sowie die Empfehlungen der Wirtschaftsministerkonferenz zur Exitstrategie (Drei-Phasen-Szenario für Tourismus und Gastronomie)
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum aktuellen Stand der Digitalisierung in ausgewählten Landkreisen des Landes Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7. Bericht der Staatskanzlei zu der Einsetzung von Regionalbeauftragten im Land Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Vorstellung des Konzeptes der "REGIONALEN" durch die Staatskanzlei
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die geplante Übernahme des französischen Bahnherstellers Alstom der Zugsparte Bombardiers und Auswirkungen auf den Standort Hennigsdorf
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
9. Bericht des Ministers zu allen sein Haus betreffenden Punkten im NTHG unter Angabe der konkreten Maßnahmen mit Namen, Begründung der Notwendigkeit, Ausweis der Höhe der geplanten Ausgaben aufgrund welcher Planung, Zeitraum der geplanten Umsetzung der entsprechenden Ausgaben sowie Zielsetzung derselben
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
10. Verschiedenes
Beschreibung
Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie allen angemeldeten Besuchergruppen. Die Sitzung findet im Rahmen einer Präsenzsitzung statt. Aufgrund der einzuhaltenden Sicherheitsabstände zwischen den Ausschussmitgliedern wird darum gebeten, den weiteren erforderlichen Teilnehmerkreis so gering wie möglich zu halten. Herzlichen Dank für das Verständnis.
Der Landtag wird auf seiner Website http://www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.