Termin
6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Tagesordnung
- Wahl der/des Vorsitzenden
(13.00 - 13.05 Uhr) - Aktueller Sachstand/Situation der Festivals in Brandenburg (kommerziell und gemeinnützig) und mögliche Unterstützungsmaßnahmen
(auf Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE)
dazu eingeladen: Frau Pollin, LAG Soziokultur Brandenburg (unter Vorbehalt der Entscheidung des Präsidiums)
Information der Landesregierung
(13.05 - 13.40 Uhr) - Vorstellung des Verbandes bildender Künstlerinnen und Künstler Brandenburg
(13.40 - 14.00 Uhr) - Notwendigkeit einer Ergänzung des Nothilfeprogramms des Bundes für Studierende aus dem Landeshaushalt
(auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)
Beratung
(14.00 - 14.20 Uhr) - Aktuelle Situation im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Hochschul- und Kulturbereich des Landes Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur
(14.20 - 14.50 Uhr) - Herbeiführung eines Beschlusses zur Durchführung eines Fachgesprächs zur Situation und Perspektive der Fridericus Service GmbH
Verständigung
(14.50 Uhr - 14.55 Uhr) - Verschiedenes
(14.55 - 15.00 Uhr)
Beschreibung
Der Landtag bleibt bis auf Weiteres für den öffentlichen Besucherverkehr geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Absage gilt nach Beschluss des Präsidiums des Landtages vom 14. April 2020 zunächst bis zum 30. Juni 2020.
Der Parlamentsbetrieb bleibt weiterhin aufrechterhalten. Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen sowie das nächste Plenum finden voraussichtlich wie geplant statt. Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.