Termin
6. Sitzung des Landtages Brandenburg
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
| * 1. |
Aktuelle Stunde (10:00 - 11:04 Uhr) |
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* 2. |
Fragestunde (11:04 - 12:04 Uhr) |
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3. |
Vorschlag zur Benennung eines Mitglieds im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) für die 12. Mandatsperiode in Verbindung damit: Vorschlag zur Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) für die 12. Mandatsperiode und Vorschlag zur Benennung eines stellvertretenden Mitglieds im Kongress der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) für die 12. Mandatsperiode und Wahl von drei Mitgliedern des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg und Wahl von drei Mitgliedern des Rundfunkrates des Rundfunk Berlin-Brandenburg und Wahl der drei Mitglieder und der drei stellvertretenden Mitglieder der G 10-Kommission und Wahl der drei Mitglieder und der drei stellvertretenden Mitglieder der G 10-Kommission und Wahl der drei Mitglieder und der drei stellvertretenden Mitglieder der G 10-Kommission und Wahl der drei Mitglieder und der drei stellvertretenden Mitglieder der G 10-Kommission und Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Richterwahlausschusses (12:04 - 12:30 Uhr - ohne Debatte) |
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* 4. |
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ in Verbindung damit: Wahl einer/eines Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ und Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission "Lehren aus der Coronapandemie zur Analyse und Aufarbeitung staatlicher Maßnahmen sowie zur Stärkung der Krisenresilienz des Landes Brandenburg“ (13:30 - 14:00 Uhr) |
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* 5. |
Bundeswehr in Brandenburg fördern (14:00 - 14:30 Uhr) |
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6. |
Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2023 (vom 16.10.2024) (14:30 - 14:35 Uhr - ohne Debatte) |
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7. |
Beschlussempfehlung und Bericht des Wahlprüfungsausschusses zu gegen die Gültigkeit der Wahl zum 8. Landtag Brandenburg am 22. September 2024 erhobenen Wahleinsprüchen (14:35 - 14:40 Uhr - ohne Debatte) |
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8. |
Neutralität der Staatsanwaltschaften herstellen - politische Einflussnahme unverzüglich beenden! (14:40 - 15:10 Uhr) |
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9. |
Ärztliche Versorgung auf dem Lande sichern und Landärzte fördern in Verbindung damit: Landärzteprogramm fortsetzen - Ärztemangel auf dem Land entgegenwirken (15:10 - 15:45 Uhr) |
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10. Verschoben |
Ein Ja zum Tierschutz und zu unseren Tierheimen in Brandenburg (15:45 - 16:20 Uhr) |
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11. |
„Pflege vor Ort“ verstetigen - Projekte jetzt sichern (16:20 - 16:50 Uhr) |
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12. |
Vollstreckung von Rundfunkbeitragsforderungen durch Kommunen beenden - Städte und Gemeinden entlasten! (16:50 - 17:20 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.