Livestream
61. Sitzung des Landtages Brandenburg
10:00 – 11:15 Uhr
* 1. Aktuelle Stunde
Thema:
11:15 – 11:35 Uhr (ohne Debatte)
2. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
in Verbindung damit:
Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
11:35 – 12:35 Uhr (ohne Debatte)
* 3. Fragestunde
Drucksache 7/4910
Drucksache 7/4913
Drucksache 7/4897
13:15 – 13:55 Uhr
* 4. Keine Diskriminierung Ungeimpfter an Brandenburger Hochschulen
13:55 – 14:30 Uhr
* 5. Bericht der Landesregierung zum Beschluss des Landtages Brandenburg „Ortsansässige Landwirte auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt stärken – Agrarstrukturelles Leitbild im Sinne einer regional verankerten Landwirtschaft erarbeiten“ (Drucksache 7/471-B)
in Verbindung damit:
Ein Leitbild für die Landwirtschaft in Brandenburg
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
14:30 – 15:10 Uhr
* 6. Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der „Tesla-Gigafactory“ in Erkner
15:10 – 15:31 Uhr
7. Gesetz zur Übertragung des land- und forstwirtschaftlichen Sachverständigenwesens auf die Industrie- und Handelskammern im Land Brandenburg
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
15:31 – 15:55 Uhr
8. Drittes Gesetz zur Änderung des Waldgesetzes des Landes Brandenburg
15:55 – 16:00 Uhr (ohne Debatte)
9. Gesetz zur Gewährung einer einmaligen Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie an Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger und weitere Änderungen
16:00 – 16:40 Uhr
10. Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht zum 31. Dezember 2020
in Verbindung damit:
Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht für das Jahr 2020
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
16:40 – 17:20 Uhr
11. Einrichtung einer universitär-qualitätsgesicherten Ausbildung für das Lehramt an beruflichen Schulen im Land Brandenburg
17:20 – 18:00 Uhr
12. Versammlungsfreiheit uneingeschränkt wiederherstellen – Wahrnehmung von Bürgerrechten unterstützen
Antrag der AfD-Fraktion
18:00 – 18:40 Uhr
13. Freigabe des BER-Zuschusses aus dem Landeshaushalt 2022 erst nach Vorlage eines tragfähigen Zukunftskonzepts der FBB GmbH
18:40 – 19:20 Uhr
14. Rechtsstaat und Demokratie erhalten – „Antifaschistische Aktion“ (Antifa) verbieten
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.