Termin
62. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
09:30 – 10:45 Uhr
* 1. Aktuelle Stunde
10:45 – 11:45 Uhr (ohne Debatte)
* 2. Fragestunde
12:30 – 13:10 Uhr
* 3. Lesen und Schreiben – Schlüssel zur Welt: Brandenburg beteiligt sich weiter an der Nationalen Dekade für Alphabetisierung und Grundbildung
13:10 – 13:50 Uhr
* 4. Wohnraum in der Josephinen Wohnanlage Potsdam sichern
13:50 – 13:55 Uhr (ohne Debatte)
* 5. Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz an den Landtag Brandenburg zur Überwachung und Durchsetzung der Barrierefreiheit gemäß § 4 der Brandenburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung von Websites, mobiler Anwendungen und webbasierter Dokumente öffentlicher Stellen im Land Brandenburg für den ersten Überwachungszeitraum
13:55 – 14:19 Uhr
6. Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über Maßnahmen auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2020 (vom 03.12.2021)
14:19 – 14:40 Uhr
* 7. Gesetz zur Gewährung einer einmaligen Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie an Besoldungsempfängerinnen und Besoldungsempfänger und weitere Änderungen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
14:40 – 15:20 Uhr
8. Zentrale Kontrollgruppe zur Unterstützung der Landesverwaltung bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen einrichten
15:20 – 15:44 Uhr
9. Dem demografischen Wandel in Brandenburg entgegentreten – Rechtsanspruch auf Kinderwunschbehandlung statt Absenkung der Mittel
15:44 – 16:24 Uhr
10. Gutschein Rechtsberatung zur Insolvenzvermeidung für kleine und mittelständische Unternehmen
16:24 – 17:04 Uhr
11. Sparerpauschbetrag stärker erhöhen – der Inflation entgegenwirken
17:04 – 17:44 Uhr
12. Missbilligung des für Finanzen zuständigen Mitglieds der Landesregierung
17:44 – 18:08 Uhr
13. Energie der Zukunft – sicher, ökologisch, innovativ
18:08 – 18:32 Uhr
14. Der Coronapandemie begegnen – Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen und kurze Freiheitsstrafen aussetzen
Beschreibung
Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.
Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.