Termin

7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung

1. Umsetzung der digitalen Baugenehmigung im Land Brandenburg

Fachgespräch

2. Vorstellung des neuen Geschäftsführers des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (aufgrund Ausschussverständigung in der 6. Sitzung)

Fachgespräch mit Herrn Heuing (Geschäftsführer des VBB)

3. Illegale Strukturen beim taxiähnlichen Gewerbe (aufgrund Ausschussverständigung in der 6. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Aktueller Stand zum 58-Euro-Ticket nach der Sonderkonferenz der Verkehrsminister (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Mit dem Zug zur Ostsee – Planungen des VBB zum Einsatz von XL- und Verstärkerzügen an Sommer-Wochenenden und in der Ferienzeit (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Umsetzung im Land Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

7. Hitze in der Stadt – Unterstützende Maßnahmen des Landes zur Klimaanpassung in Städten und Gemeinden (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Umsetzung der Kommunalen Wärmeplanung im Land Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

9. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.