Termin
7. Sitzung des Landtages Brandenburg
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
Entwurf der Tagesordnung:
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* 1. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Bürokratieabbau in Brandenburg angehen - jetzt! (10:00 - 11:09 Uhr) |
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* 2. |
Fragestunde (11:09 - 12:09 Uhr) |
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3. |
Wahl der Mitglieder der Kommission zur Überprüfung der Abgeordneten gemäß § 27 Absatz 3 des Abgeordnetengesetzes (12:09 - 12:14 Uhr - ohne Debatte) |
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4. |
Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landes Brandenburg in den Ausschuss der Regionen (AdR) für die achte Mandatsperiode 2025 bis 2030 in Verbindung damit: Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landes Brandenburg in den Ausschuss der Regionen (AdR) für die achte Mandatsperiode und Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landes Brandenburg in den Ausschuss der Regionen (AdR) für die achte Mandatsperiode (12:14 - 12:35 Uhr - ohne Debatte) |
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* 5. |
Die Zusammenarbeit zwischen Polen und Brandenburg weiter festigen und stärken - die Nachbarschaftsstrategie fortschreiben! (13:30 - 14:00 Uhr) |
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* 6. |
Krankenhausstandorte in Brandenburg als Orte der regionalen Gesundheitsversorgung erhalten und stärken (14:00 - 14:30 Uhr) |
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7. |
Neuntes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Brandenburg (14:30 - 15:00 Uhr) |
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8. |
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen (15:00 - 15:05 Uhr - ohne Debatte) |
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9. |
Gesetz zur Änderung des Spielbankgesetzes (15:05 - 15:10 Uhr - ohne Debatte) |
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10. |
Pflegeschulen unterstützen - Abbrecherquote entgegenwirken (15:10 - 15:40 Uhr) |
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11. |
Brandenburgs Brücken sichern - Verkehrssicherheit stärken, Infrastruktur zukunftsfest machen (15:40 - 16:10 Uhr) |
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12. |
Beschlüsse zu Petitionen (16:10 - 16:15 Uhr - ohne Debatte) |
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13. |
Zustimmung zur Mitgliedschaft im Verwaltungsrat der Investitionsbank des Landes Brandenburg in Verbindung damit: Zustimmung zur Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Land Brandenburg GmbH (WFBB) (16:15 - 16:20 Uhr - ohne Debatte) |
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14. |
Bestätigung der Parlamentarischen Konferenz Berlin-Brandenburg (16:20 - 16:45 Uhr) |
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15. |
Bildung der Parlamentarischen Kontrollkommission des Landtages Brandenburg (16:45 - 17:15 Uhr) |
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16. |
Stiftung Preußischer Kulturbesitz - wo Preußen drin ist, muss auch Preußen draufstehen (17:15 - 17:45 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.