Termin
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
* 1. Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel in der sektorübergreifenden Pflege- und Gesundheitsversorgung
Öffentliches Fachgespräch
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)
in Verbindung damit:
Novellierung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) durch das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) und Auswirkungen auf Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
und
Situation der Klinikstandorte in Wittstock (Dosse), der Uckermark, Elbe-Elster, Senftenberg und weitere gefährdete Standorte in Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
und
Gefährdung der flächendeckenden Gesundheitsversorgung in Brandenburg: Zukunft des Krankenhausstandorts Wittstock sichern (auf Antrag der CDUFraktion)
und
Zukunftsperspektiven für den Krankenhausstandort Wittstock (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 3. Aktueller Stand „Pakt für Pflege“ (Überarbeitung der Förderrichtlinien, Verteilung der Mittel auf die 4 Säulen, Antrags- und Bewilligungsstand) (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
4. Verhandlungsstand Gebühren im Rettungswesen (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
5. Zum Stand der Mukoviszidose-Erkrankung im Land Brandenburg: Aufklärung, Verbreitung und Unterstützung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSWFraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
6. Impfen und Impfquoten im Land Brandenburg in Verbindung mit den Ergebnissen des „Runden Tisch Impfen“ im Juli 2025 (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
7. Aktueller Stand zur Umsetzung der sozialpädagogischen Begleitung an Pflegeschulen (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
8. Auswertung der Geburtenentwicklung im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
9. Aktuelle Situation der Sozialsysteme im Land Brandenburg im Zuständigkeitsbereich des MGS/der Landesregierung im Kontext der Debatte auf Bundesebene zum möglichen Rückbau des Sozialstaats (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
10. Auswertung der 35. Brandenburgischen Frauenwochen (auf Antrag der SPDFraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
11. Verschiedenes
11.1 Auswertung des Vor-Ort-Termins bei der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg in Potsdam am 15. Juli 2025 (gemäß § 77 Absatz 6 vorläufige GOLT) (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Austausch und Auswertung
11.2 Verständigung über einen möglichen Vor-Ort-Termin des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beim Medizinischen Dienst Berlin-Brandenburg
Verständigung und Beschlussfassung
11.3 Verständigung über einen möglichen Vor-Ort-Termin des Ausschusses für Gesundheit und Soziales für ein Informationsgespräch mit der Lipidinitiative Brandenburg e. V.
Verständigung und Beschlussfassung
11.4 Sitzungstermine des Ausschusses für Gesundheit und Soziales für die Jahre 2026 bis 2029
Kenntnisnahme
11.5 Themenvorschläge für das Parlamentarische Jugendforum
Schreiben der Präsidentin des Landtages Brandenburg, Frau Prof. Dr. Ulrike Liedtke, vom 28. August 2025
Verständigung und Beschlussfassung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.