Termin
8. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Industriekonferenz
(Auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Umsetzung der Industriestrategie (Ansiedlungen und neue Industriearbeitsplätze) in den aktuellen Krisenzeiten
(Auf Antrag der AfD-Fraktion)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu mit dem Strukturwandel aus Landesmitteln (Förderarm 1) geschaffenen neuen Industriearbeitsplätzen in der Lausitz
(Auf Antrag der AfD-Fraktion)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu den Ergebnissen der Umsetzung der Fach- und Arbeitskräftestrategie der Landesregierung
(Auf Antrag der AfD-Fraktion)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Diskussion der Aufteilung Deutschlands in mehrere Strompreiszonen – Positionierung der Landesregierung dazu
(Auf Antrag der AfD-Fraktion)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über Perspektiven der Biogasproduktion und Netzeinspeisung in Brandenburg – Beitrag zur Energieversorgung und regionalen Wertschöpfung
(Auf Antrag der CDU-Fraktion)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Entwicklung der Zahl der Insolvenzen, Gewerbeabmeldungen und der Arbeitslosen über die letzten drei Jahre (jeweils monatliche Entwicklung)
(Auf Antrag der AfD-Fraktion)
7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über Imagekampagne: „Sympathisches Brandenburg - Der Ort zum Leben und Ar-beiten“ Von Plakaten zu Pappkartons
(Auf Antrag der CDU-Fraktion)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Entwicklung und Planung der Welcome Center, sowie die Planung eines Business Immigration Centers nach Berliner Vorbild
(Auf Antrag der AfD-Fraktion)
9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zum Life-Science-Campus Oberhavel
(Auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über Zukunft und Finanzierung des Biotechcampus Hennigsdorf
(Auf Antrag der CDU-Fraktion)
10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(Beschluss des AWAEK vom 19.02.2025)
10.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Zukunft des Mercedes-Standortes Ludwigsfelde
(Auf Antrag der CDU-Fraktion)
10.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zu Gerüchten über eine bevorstehende Schließung von Riva-Stahl in Hennigsdorf
(Auf Antrag der AfD-Fraktion)
10.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur Zukunft von Tesla am Standort Grünheide
(Auf Antrag der AfD-Fraktion)
10.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz zur aktuellen Entwicklung bei der PCK-Schwedt
(Auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
11. Verschiedenes
11.1 Terminplan 2026
11.2 Konkrete Terminierung für die Inforeise nach England/Schottland des AWAEK im Jahr 2026
11.3 Themenvorschläge für das Parlamentarische Jugendforum
Schreiben der Präsidentin des Landtages vom 28. August 2025
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussawaek@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.