Termin

84. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    23. März 2023, 09:30 – 18:13 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1.

Aktuelle Stunde
Thema:
Wegfall, Ausfall, Ersatzverkehr - sieht so Verkehrswende aus?
Antrag auf Aktuelle Stunde der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7402

in Verbindung damit:

Zugverkehr in Brandenburg attraktiver gestalten und wirklich pendlerfreundlich machen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7391

(Donnerstag, 09:30 - 10:50 Uhr)

* 2.

Fragestunde
Drucksache 7/7410 (Neudruck)

(Donnerstag, 10:50 - 11:50 Uhr)

* 3.

Einsetzung eines Remigrationsbeauftragten im Land Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7266

in Verbindung damit:

Zahlen und Kosten zur Migration regelmäßig nachvollziehbar ausweisen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7315

(Donnerstag, 12:45 - 13:35 Uhr)

* 4.

Drittes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/7264
1. Lesung

(Donnerstag, 13:35 - 14:16 Uhr)

* 5.

Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/7349 (Neudruck)
1. Lesung

(Donnerstag, 14:16 - 14:56 Uhr)

6.

Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Denkmalschutzgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/7350
1. Lesung

(Donnerstag, 14:56 - 15:20 Uhr)

7.

Sportförderbericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport des Landes Brandenburg für den Berichtszeitraum 2020-2021
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/7102

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 7/7406

(Donnerstag, 15:20 - 15:55 Uhr)

8.

Mehrsprachigkeitskonzept - Bestandsaufnahme und strategische Weiterentwicklung der Sprachenvielfalt im Bildungssystem im Land Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages „Ein Mehrsprachigkeitskonzept für Brandenburg auf den Weg bringen und die Stärkung der angestammten Regional- und Minderheitensprachen Brandenburgs fortsetzen“ vom 25. März 2021 (Drucksache 7/3204-B)
Konzept der Landesregierung
Drucksache 7/7278 (Neudruck)

(Donnerstag, 15:55 - 16:00 Uhr - ohne Debatte)

9.

Moorschutzprogramm Brandenburg
Programm der Landesregierung
Drucksache 7/7399

(Donnerstag, 16:00 - 16:05 Uhr - ohne Debatte)

10.

Für eine bildungspolitische Debatte ohne Tabus - Erfüllung der allgemeinen Schulpflicht durch gleichwertiges häusliches Lernen ermöglichen, Bildungschancen sichern, Lehrermangel bekämpfen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7388

(Donnerstag, 16:05 - 16:45 Uhr)

11.

Aktionsplan zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7198 (Neudruck)

(Donnerstag, 16:45 - 17:25 Uhr)

12.

Staatsvertrag Lehrerbildung - Bundesweite Strategie gegen den Lehrkräftemangel!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7371

(Donnerstag, 17:25 - 17:49 Uhr)

13.

Menschenleben und Klima retten: Ja zu Tempolimits im Straßenverkehr!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7376

(Donnerstag, 17:49 - 18:13 Uhr)

Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung;
Fortsetzung der 84. Plenarsitzung am 24.03.2023, um 09:30 Uhr

 

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.