Termin

87. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Kategorie
    Liveübertragung, Plenarsitzung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten
  • Zeitpunkt
    20. Juni 2023, 15:30 – 19:43 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1.

Kriminalität entschlossen bekämpfen - Mobile Wache für Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7833

(15:30 - 16:10 Uhr)

2.

Kühlung, Schatten, Trinkwasser - Fahrgäste im öffentlichen Nahverkehr besser vor Hitze schützen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7872

(16:10 - 16:50 Uhr)

3.

Pflegebedürftige entlasten - Einrichtungen der Altenpflege besser unterstützen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7843 (Neudruck)

(16:50 - 16:55 Uhr)

4.

Konsequenzen aus dem Bildungsnotstand ziehen - Vorschule einführen, Kernfächer stärken und Bildungsniveau anheben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7825 

(16:55 - 17:35 Uhr)

5.

Klarheit für Garagen-Pächter schaffen - Pachtrecht reformieren!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7823

(17:35 - 18:15 Uhr)

6.

Den Standort der Erstaufnahmeeinrichtung in Doberlug-Kirchhain durch das Land Brandenburg als Abschiebezentrum nebst Abschiebehaftanstalt betreiben
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7883

(18:15 - 18:39 Uhr)

7.

Zusätzliche Mittel für das Kommunale Investitionsprogramm Bildung bereitstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7873

(18:39 - 19:03 Uhr)

8.

Wort halten - die versprochene Aufkommensneutralität der Grundsteuer im Rahmen der Grundsteuerreform umsetzen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7634

(19:03 - 19:43 Uhr)
Beschreibung

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem *  markiert.

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.