Termin
9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
* 1. Zum aktuellen Stand, den Möglichkeiten und Herausforderungen der Hospiz- und Palliativversorgung im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bekanntgabe des Ergebnisses des Eilverfahrens vom 17. Oktober bis 21. Oktober 2025, 14.00 Uhr
Öffentliches Fachgespräch
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)
in Verbindung damit:
Gesundheitliche Versorgung in Wittstock sicherstellen – Aktueller Stand Krankenhausplanung, Runder Tisch und Ärzte-Beratung (auf Antrag der CDU-Fraktion)
und
Finanzierung von (Ersatz-)Neubauten ohne Bezug zum KHVVG/KHAG (auf Antrag der AfD-Fraktion)
und
Sachstand an den Standorten Wittstock/Pritzwalk, Elbe-Elster, Hennigsdorf-Oranienburg, Senftenberg-Lauchhammer und weiteren (auf Antrag der AfDFraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
3. Auswertung der 35. Brandenburgischen Frauenwochen (auf Antrag der SPDFraktion und der BSW-Fraktion) (auf Verständigung im Ausschuss in der 8. Sitzung verschoben)
in Verbindung damit:
Finanzierungssicherheit des Standorts der Koordinierungsstelle des Netzwerks der Brandenburgischen Frauenhäuser und des Frauenpolitischen Rates (auf Antrag der CDU-Fraktion)
und
Vorstellung der Beauftragten für die Gleichstellung von Frauen und Männern des Landes Brandenburg und ihrer Aufgabenbereiche (auf Antrag der SPDFraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales und der Beauftragten für die Gleichstellung von Frauen und Männern des Landes Brandenburg, Frau Dr. Uta Kletzing 4. Versorgungssituation mit Medikamenten – Grippe-, Fieber- und Erkältungszeit in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Medikamentenmangel im Land Brandenburg, Auswirkungen des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes und Position des Ministeriums für Gesundheit und Soziales zu geplanten Reformplänen des Bundes (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
5. Zukunft von Krankenfahrten in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Aktivitäten des Ministeriums für Gesundheit und Soziales hinsichtlich der Krankenfahrten-Problematik und aktueller Sachstand zur Diskussion zwischen den Rettungsdienstträgern und Krankenkassen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
und
Zum Stand der Sicherung der Krankenfahrten im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
6. Aktueller Sachstand zur gemeinsamen Impfkampagne des MGS und der KVBB sowie Auswirkungen auf Brandenburg durch den Beschluss des Bewertungsausschusses nach § 87 Absatz 1 Satz 1 SGB V in seiner 792. Sitzung am 19. August 2025 zur Änderung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabes (EBM) mit Wirkung zum 1. Januar 2026, insbesondere hinsichtlich geforderter Mindestimpfquoten (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
7. Positionierung des Ministeriums für Gesundheit und Soziales zum aktuellen Bundesgesetzgebungsverfahren zu den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften und mögliche Auswirkungen durch das geplante Bundesgesetz auf Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
8. Stand der Umsetzung und weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit dem Landtagsbeschluss Drucksache 8/1782 „Nahversorgung im ländlichen Raum stärken - Rechtssicherheit für Smart Stores und Warenautomaten herstellen“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
9. Verschiedenes
9.1 Verständigung über einen möglichen Vor-Ort-Termin des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beim Medizinischen Dienst Berlin-Brandenburg
Verständigung und Beschluss
9.2 Verständigung über die Durchführung eines Fachgespräches zum Thema: „Zum Stand der Mukoviszidose-Erkrankung im Land Brandenburg: Aufklärung, Verbreitung und Unterstützung" (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSWFraktion)
Verständigung und Beschluss
9.3 Verständigung über die Durchführung eines Fachgespräches zum Thema: „Aktuelle medizinische Versorgung von Betroffenen mit ME/CFS, Post-COVID und Post-Vac im Land Brandenburg. Vorhandene Angebote stärken und weiter ausbauen“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Verständigung und Beschluss
9.4 Verständigung über die Durchführung eines Fachgespräches zum Thema: „Wie sollte eine zukunftsfeste Familienpolitik im Land Brandenburg aussehen? Zur Situation und den Bedürfnissen der Brandenburger Familien - von der Familiengründung über die medizinische Versorgung bis hin zur unterstützenden Begleitung in allen Lebenslagen.“ (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSWFraktion)
Verständigung und Beschluss
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlichsind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream
über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.