Termin
9. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
1. Illegale Strukturen beim taxiähnlichen Gewerbe (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
2. Elbe-Elster „de facto von der Bahnlandkarte gestrichen“ – Angekündigte Ausdünnung des Schienenverkehrsangebotes in Elbe-Elster und ihre Auswirkungen auf Berufspendler und Schüler (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
3. Derzeitiger Zustand von schiffbaren Wasserstraßen samt flankierender Anlagen wie Schleusen und Wehranlagen, aber auch Brücken über die Wasserstraßen in Brandenburg und Ausblick auf zukünftigen Handlungsbedarf mit Blick auf eine mögliche steigende touristische und gewerbliche Nutzung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
4. Vorstellung des Gutachtens zu den Auswirkungen des Konnexitätsprinzips im ÖPNV (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
5. Verkehrsministerkonferenz vom 29. bis 30. Oktober 2025 (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
6. Stärkung der Heidekrautbahn auf dem nördlichen und westlichen Streckenast (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
7. 10-Minuten-Takt für die Außenäste der S-Bahn (S1, S2, S5, S46): Planungsstand und Perspektiven im Projekt i2030 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
8. Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken: Ergebnisse, Prioritäten und Finanzierung (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
9. Neufestsetzung der Mietpreisbegrenzungsverordnung und Kappungsgrenzenverordnung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
10. Weiteres Verfahren und Einbringung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zur Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung
11. Verschiedenes
11.1 Möglicher Vor-Ort-Termin am Flugplatz Neuhardenberg (aufgrund Ausschussverständigung in der 8. Sitzung)
Verständigung
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussail@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1127 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.