Termin

Die Fraktion DIE LINKE lädt zur Pressekonferenz im Anschluss an ihre Sonderfraktionssitzung in die Stadthalle Erkner ein.

Beschreibung

Alles Tesla in Ostbrandenburg?

Linksfraktion sucht vor Ort das Gespräch mit Kommunen und Fachleuten

Die Tesla-Ansiedlung in Grünheide (Mark) hält die Regionen in Ostbrandenburg weiterhin in Atem. Neben Fragen der wirtschaftlichen Ausstrahlung und der Arbeitsplätze beschäftigen Anrainerkommunen und Zivilgesellschaft insbesondere die Auswirkungen des Industrieprojekts auf den Verkehr und den im Berliner Umland ohnehin angespannten Wohnungsmarkt. Außerdem natürlich die Belastung der Umwelt und die Wasserversorgung.

Nachdem der zuständige Infrastrukturausschuss des Brandenburger Landtages mit den Stimmen der Regierungsfraktionen im Juni ablehnte, sich selbst vor Ort ein Bild zu machen und mit regionalen Akteuren das direkte Gespräch zu suchen, tut die Linksfraktion dies am 14.08.2020 in einer Sonderfraktionssitzung. In der Stadthalle Erkner wollen die Abgeordneten sich mit kommunalen Vertretern, Bürgermeistern und Beigeordneten aus Landkreis und Gemeinden, der Regionalen Planungsgemeinschaft sowie mit Umweltverbänden und dem Wasserverband austauschen.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Sebastian Walter: „Uns ist es wichtig, nicht nur aus der Potsdamer Blase auf dieses gigantische Industrieprojekt zu blicken, sondern die Hinweise, Wünsche und Bedenken derjenigen aufzunehmen, die tagtäglich in der betroffenen Region mit dessen Konsequenzen umgehen müssen. Und das vor Ort in dieser Region.“

Christian Görke, Sprecher für Infrastruktur und Landesplanung, ergänzt: „Nach wie vor hat die Landesregierung keinen Plan, wie sie die regionale Infrastruktur rechtzeitig zum geplanten Produktionsstart im kommenden Jahr auf die veränderten Rahmenbedingungen einstellt. Das fängt beim Verkehr an und hört beim Wohnen noch nicht auf.“

Thomas Domres, umweltpolitischer Sprecher, betont „Noch immer gibt es große Unsicherheit und Bedenken zur Umweltverträglichkeit des Tesla-Projekts und zur Frage der Wasserversorgung in der Region angesichts zunehmender Dürre in Folge der Klimaveränderungen. Das für uns ein zentraler Punkt, der vor der endgültigen Genehmigung eindeutig zu klären ist und für uns deshalb ein Schwerpunkt in den Gesprächen vor Ort.“

Die Fraktion DIE LINKE lädt Sie zum Pressegespräch ein:

14.8.2020, 12 Uhr , Stadthalle Erkner (Julius-Rütgers-Straße 4, 15537 Erkner)

Programm der Fraktionssitzung vor Ort am 14.08.2020 in Erkner:

9-10 Uhr: Stellungnahmen der Linksfraktionen im Kreistag Oder-Spree, der Gemeindevertretung Grünheide (Mark) und der Stadtverordnetenversammlung Erkner

10-12 Uhr: Fachgespräch (Teil I) zu Fragen der Infrastruktur mit Bürgermeistern, Beigeordneten und der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree

12-13 Uhr: Pressegespräch und Mittagspause

13-15 Uhr: Fachgespräch (Teil II) zu Fragen der Umwelt und Wasserversorgung mit Umweltverbänden und dem Wasserverband Strausberg-Erkner