Termin

Fortsetzung 86. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    12. Mai 2023, 09:00 – 14:14 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 20.

es folgt im Anschluss der verschobene TOP 19 vom 11.05.2023

Wärmewende im Land Brandenburg: Tiefe Geothermie voranbringen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/7641

(09:00 - 09:40 Uhr)

* 21.

verschoben auf Juni

Industrielle Abwärmepotenziale zur Einspeisung ins Fernwärmenetz nutzen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/7654

(09:40 - 10:20 Uhr)

22.

verschoben auf Juni

Für gute Arbeit, gute Löhne und mehr Mitbestimmung der Beschäftigten - Tarifbindung stärken!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7602

(10:20 - 11:00 Uhr)

23.

Jeder muss hinkommen - Reisezeiten von Brandenburger Mittel- und Oberzentren nach Berlin von maximal 60 / 90 Minuten
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7633

in Verbindung damit:

Jeder muss wegkommen - Mobilität für jeden
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7635

(11:00 - 11:45 Uhr)

24.

es folgt im Anschluss der verschobene TOP 18 vom 11.05.2023

Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Richtergesetzes 
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/7619
1. Lesung

(12:30 - 13:10 Uhr)

25.

getauscht mit TOP 7 am 11.05.2023

Klarheit für Eigentümer, Pächter und Mieter von DDR-Garagen: Umgang im Land Brandenburg einheitlich und fair regeln!
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/7636

(13:10 - 13:50 Uhr)

26.

Herabsetzung des Strafmündigkeitsalters in Deutschland auf 12 Jahre herbeiführen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/7655

(13:50 - 14:14 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.