Termin
Fortsetzung der 102. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
|
* 16. |
Neiddebatten beenden und gute Löhne durchsetzen - Für einen Tarifaktionsplan in Brandenburg (09:30 - 10:08 Uhr) |
|
17. |
Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2023 / 2024 (Nachtragshaushaltsgesetz 2024 - NTHG 2024) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur 2. Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (10:08 - 10:13 Uhr - ohne Debatte) |
|
18. |
Rechtsstaat trotzt Abwassertricks: Altanschließer entschädigen & Erstattung der gespaltenen Gebühren unverzüglich vornehmen (10:13 - 10:53 Uhr) |
|
19. verschoben auf die Sitzung im März |
Klimageld für eine sozial gerechte Ausgestaltung der Energiewende muss kommen (10:53 - 11:31 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.