Termin
Fortsetzung der 104. Sitzung des Landtages Brandenburg
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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22. |
Viertes Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales zur 2. Lesung (09:30 - 10:03 Uhr) |
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23. |
Gesetz zum Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Bergbehörde und energieaufsichtliche Zuständigkeiten Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (10:03 - 10:08 Uhr - ohne Debatte) |
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* 24. |
Krankenhausgutachten erstellen: Für eine zukunftsfähige Entwicklung der Krankenhäuser im Land Brandenburg (10:08 - 10:46 Uhr) |
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* 25. |
Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes und des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes (10:46 - 11:24 Uhr) |
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26. |
Gesetz zur Umsetzung der Verhältnismäßigkeitsrichtlinie (Richtlinie (EU) 2018 / 958) und zur Änderung weiterer Vorschriften (11:24 - 11:29 Uhr - ohne Debatte) |
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27. |
Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Rechtsanwaltsversorgungsgesetzes und des Brandenburgischen Steuerberaterversorgungsgesetzes (11:29 - 11:34 Uhr - ohne Debatte) |
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28. |
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Höfeordnung für das Land Brandenburg (11:34 - 11:39 Uhr - ohne Debatte) |
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29. vertagt |
Integration statt Ausgrenzung - Arbeitsverbote für Geflüchtete abschaffen (11:39 - 12:14 Uhr) |
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30. |
Wegen Lauterbach-Irrweg: Suchtprävention - insbesondere junge Menschen in Brandenburg jetzt erst recht vor Suchtmitteln schützen (13:00 - 13:38 Uhr) |
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31. |
Unsere Heimat schützen - den Plänen der Altparteien zur Errichtung von Windindustrieanlagen in unseren Wäldern entschieden entgegenwirken (13:38 - 14:16 Uhr) |
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32. |
Kehrtwende in der Integrationspolitik - klare Ansprüche stellen und Fehlanreize abschaffen (14:16 - 14:51 Uhr) |
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33. |
Gegen die Leugnung der Biologie - Das biologische Geschlecht kann man nicht wechseln (14:51 - 15:26 Uhr) |
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34. vertagt |
Notwendige Korrekturen auf Bundesebene im Bereich der Leistungen für Asylbewerber einfordern und weitere Maßnahmen aktiv vorantreiben (15:26 - 16:01 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.