Livestream
Fortsetzung der 15. Sitzung des Landtages Brandenburg
3. |
(Fortsetzung) Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025 / 2026 - HG 2025 / 2026) Beschlussempfehlungen und Berichte des Ausschusses für Haushalt und Finanzen in Verbindung damit: Finanzplan des Landes Brandenburg 2024 bis 2028 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen und Haushaltsbegleitgesetz zum Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsbegleitgesetz 2025 / 2026 - HBeglG 2025 / 2026) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (Mittwoch, 13:30 Uhr - 19:00 Uhr und Donnerstag, 09:30 - 12:30 Uhr) |
* 4. |
Schneller, einfacher und kostengünstiger Bauen in Brandenburg (13:30 - 14:00 Uhr) |
5. |
Gesetz zu dem Abkommen über die gemeinsame Finanzierung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:00 - 14:05 Uhr - ohne Debatte) |
6. |
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (14:05 - 14:10 Uhr - ohne Debatte) |
7. |
Sechstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (14:10 - 14:35 Uhr) |
8. |
Zweiter Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales an den Landtag zur Überwachung und Durchsetzung der Barrierefreiheit gemäß § 4 der Brandenburgischen Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung von Websites, mobilen Anwendungen und webbasierten Dokumenten öffentlicher Stellen im Land Brandenburg Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Soziales (14:35 - 14:40 Uhr - ohne Debatte) |
9. |
Schutz und Respekt für Einsatzkräfte stärken - Gewalt gegen Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste konsequent bekämpfen (14:40 - 15:10 Uhr) |
10. |
Versicherte schützen - Zweckentfremdung von Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und Pflegeversicherung ausgleichen (15:10 - 15:40 Uhr) |
11. |
Brandenburgisch-polnische Zusammenarbeit weiter ausbauen - Grenzüberschreitende Kooperation stärken (15:40 - 16:10 Uhr) |
12. wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen |
Infrastrukturelle Unterstützung für den FC Energie Cottbus sichern (16:10 - 16:40 Uhr) |
13. |
Frauenhäuser von Migrationskosten entlasten und Schutz von Frauen vor Gewalt stärken (16:40 - 17:10 Uhr) |
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.