Termin

Fortsetzung der 18. Sitzung des Landtages Brandenburg (Plenarsitzung)

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

19. Erstes Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung in der 7. Legislaturperiode in der Kinder- und Jugendhilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/886
3. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport zur 2. Lesung
Drucksache 7/1439

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 7/1521

(09:30 - 09:35 Uhr - ohne Debatte)

20. Corona ruft zur Verantwortung: Folgen der Corona-Krise gut bewältigen und politische Fehlentwicklungen in der Wirtschaftspolitik rückgängig machen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1175, Neudruck

in Verbindung damit:

Fördermaßnahmen zur wirtschaftlichen Stabilisierung
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1399

und

Schutzschirm ausbauen und Konjunktur landesseitig unterstützen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1370

und

Die gute Kinoinfrastruktur und die Festivals im Land Brandenburg erhalten
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1416

(09:35 - 10:54 Uhr)

21. Entlastung der Anwohner bei Erschließungsmaßnahmen: Baustandard vermeintlicher Sandpisten gründlich untersuchen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1361

(10:54 - 11:34 Uhr)

22. Stärkung pflegender Angehöriger
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1368

in Verbindung damit:

Angleichung der Pflegesätze für die familiäre Pflege
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1405

(11:34 - 12:19 Uhr)

23. Wahl der weiteren stellvertretenden Mitglieder des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1348

(12:19 - 12:39 Uhr - ohne Debatte)

24. Voraussetzungen für digitales Lernen schaffen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1375

(13:15 - 13:20 Uhr - ohne Debatte)

25. Moratorium für den BER-Masterplan 2040
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1393, Neudruck

(13:20 - 14:00 Uhr)

26. Eine klare Zukunft für die Spree - verbindliche Gesamtstrategie jetzt vorlegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1400

(14:00 - 14:05 Uhr - ohne Debatte)

27. Zwingende Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Ausländer
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1404

(14:05 - 14:29 Uhr)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.