Termin

Online-Fachgespräch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN: „Reform des Bundesbergrechts – Endlich einen fairen Interessenausgleich herstellen“

  • Termin der Fraktionen
  • Zeitpunkt
    13. Juni 2022, ab 17:00 Uhr
  • Ort
    Online mit Anmeldung
Termin im .ics-Format
Beschreibung

Ricarda Budke und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag laden Sie herzlich zum Online-Fachgespräch „Reform des Bundesbergrechts – Endlich einen fairen Interessenausgleich herstellen“ am 13. Juni um 17 Uhr ein. Gemeinsam mit Expert*innen wollen sie diskutieren, wo genau Reformbedarf besteht und wie sie darauf achten können, dass Brandenburger und Umweltinteressen gewahrt werden.

Das deutsche Bergrecht erfüllt nicht mehr die Ansprüche an eine moderne Gesetzgebung. Seit über 30 Jahren ist es nicht mehr entscheidend geändert worden. Die Rechtsgrundsätze sind vorrangig auf die Rohstoffgewinnung ausgerichtet und vernachlässigen dabei die Interessen der betroffenen Bevölkerung und den Umweltschutz. Eine Bergrechtsnovellierung kann endlich einen fairen Interessensausgleich zwischen den Förderunternehmen, dem Schutz der Umwelt und der betroffenen Bevölkerung herstellen.

Die neue Bundesregierung hat angekündigt, das Bundesbergrecht endlich zu reformieren. Im Koalitionsvertrag wurde festgehalten: „Wir wollen unsere Wirtschaft bei der Sicherung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung unterstützen, den heimischen Rohstoffabbau erleichtern und ökologisch ausrichten. Wir wollen das Bundesbergrecht modernisieren“. Auch in Brandenburg will man sich für modernes Bergrecht einsetzen. Im Brandenburger Koalitionsvertrag von 2019 heißt es: „Die Koalition wird sich für ein zeitgemäßes Bergrecht einsetzen“.

Referent*innen:

  • Dirk Teßmer, Bergrechtsjurist - Juristische Gründe für eine Reform des Bundesbergrechts
  • Sigrid Käseberg, Verein für eine Heimat mit Zukunft, Mühlberg/Elbe – Reformbedarf aus Sicht von Initiativen im Gesteinsabbau
  • Axel Kruschat, Geschäftsführer BUND Brandenburg – Reformbedarf aus Sicht von Umweltverbänden mit Blick auf die Braunkohlentagebaue
  • Kathrin Henneberger, MdB, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag

Hinweis:

Bitte melden Sie sich hier für die Veranstaltung an. Die Zugangsdaten zum Online-Fachgespräch erhalten Sie nach Anmeldung per E-Mail. Wir weisen darauf hin, dass das Online-Fachgespräch im Programm Cisco Webex Meetings stattfindet. Für die Teilnahme benötigen Sie je nach Veranstaltung (mit Beteiligung des Publikums) optional eine Kamera und/oder ein Mikrofon. Weitere Informationen zur Handhabung von Cisco Webex Meetings finden Sie hier.