Termin

44. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Stand der Umsetzung der Änderung des Kitagesetzes hinsichtlich der erweiterten Elternbeitragsfreiheit/-begrenzung in der Praxis

i. V. m.

Auswertung der 2. Finanzierungsstudie und Konzept/Zeitplan zur Fortsetzung der Kitarechtsreform

Fachgespräch

(13:00 Uhr bis 15:00 Uhr)

2. Gesetz zur Änderung lehrerbildungsrechtlicher und besoldungsrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/7064 vom 20.01.2023

Anhörung

(15:00 Uhr bis 17:00 Uhr)

3. Menstruationshygieneartikel kostenlos an Brandenburger Schulen zur Verfügung stellen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion (Drucksache 7/6387 vom 04.10.2022)

Beratung (abschließend)

(17:00 Uhr bis 17:10 Uhr)

4. Den Lehrkräftemangel konsequent bekämpfen - Neue Wege für die Lehrkräfteausbildung in Brandenburg am Standort Senftenberg
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion, Drucksache 7/7169 vom 09.02.2023

Beratung

(17:10 Uhr bis 17:20 Uhr)

5. Staatsvertrag Lehrerbildung - Bundesweite Strategie gegen den Lehrkräftemangel!
Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 7/7371 vom 14.03.2023

Beratung

(17:20 Uhr bis 17:30 Uhr)

6. Mehrsprachigkeitskonzept - Bestandsaufnahme und strategische Weiterentwicklung der Sprachenvielfalt im Bildungssystem im Land Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages „Ein Mehrsprachigkeitskonzept für Brandenburg auf den Weg bringen und die Stärkung der angestammten Regional- und Minderheitensprachen Brandenburgs fortsetzen“ vom 25. März 2021 (Drucksache 7/3204-B)
Konzept der Landesregierung, Drucksache 7/7278 (Neudruck) vom 24.02.2023

Beratung

(17:30 Uhr bis 17:40 Uhr)

7. Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/7349 (Neudruck) vom 08.03.2023

Beratung

(17:40 Uhr bis 17:50 Uhr)

8. Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg

Beratung (abschließend)

(17:50 Uhr bis 18:20 Uhr)

9. Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022

Beratung (abschließend)

(18:20 Uhr bis 18:50 Uhr)

10. Beabsichtigte Schließung der Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „Lernen“ in Lübbenau - Weiteres Vorgehen

Bericht des MBJS

(18:50 Uhr bis 19:05 Uhr)

11. Sachstand der Umsetzung der Tabelle „Abweichung von Richtwerten gemäß VV-Unterrichtsorganisation und VV-Anrechnungsstunden ab 2023 / 24“ und den daraus resultierenden Stellenkürzungen/-umwandlungen

Bericht des MBJS

(19:05 Uhr bis 19:25 Uhr)

12. Verschiedenes

(ab 19:25 Uhr)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussabjs@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1176
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten
Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.