Termin
50. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
Tagesordnung
1. Sachstand zur Kita-Personalverordnung i. V. m. Fachkräftemodellrechnung und Herstellung des Einvernehmens
Bericht des MBJS und Beratung
(12:00 Uhr bis 12:30 Uhr)
2. Bericht zur Gesundheit von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften
Bericht des MBJS
(12:30 Uhr bis 12:45 Uhr)
* 3. Sachstand zu den Richtlinien zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in außerschulischen Zeiträumen ab dem 12. Lebensjahr (RL-BetrSekI sowie der Richtlinie zur Förderung der inklusiven Kinder- und Jugendarbeit im Land Brandenburg)
Bericht des MBJS
mit Gebärdensprachübersetzung im Livestream
(12:45 bis 13:00 Uhr)
4. Sachstand zur Freistellung einer Referendarin vom Schuldienst wegen einer mutmaßlich rechtsextremistischen Gesinnung
Bericht des MBJS
(13:00 Uhr bis 13:15 Uhr)
5. Bericht des MBJS zur Kindertagesbetreuung - Sachstand in den Arbeitsgruppen und Statistik zu Plätzen in Kindertageseinrichtungen
Bericht des MBJS
(13:15 Uhr bis 13:30 Uhr)
6. Sachstand zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen und deren Unterbringungssituation in den Landkreisen
Bericht des MBJS
(13:30 Uhr bis 13:45 Uhr)
7. Fachgespräch zur „Entwicklung eines Rechts- und Qualitätsrahmens für die Umsetzung der Ganztagsbetreuung“
Beschluss zur Durchführung eines Fachgespräches
(13:45 bis 14:00 Uhr)
8. Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Regelung und Förderung der Erwachsenenbildung im Land Brandenburg (BbgEBG)
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/7840 vom 07.06.2023
Anhörung
(15:00 bis 17:30 Uhr)
9. Staatsvertrag Lehrerbildung - Bundesweite Strategie gegen den Lehrkräftemangel!
Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 7/7371 vom 14.03.2023
(abschließende) Beratung
(17:45 bis 18:00 Uhr)
10. Mehrsprachigkeitskonzept - Bestandsaufnahme und strategische Weiterentwicklung der Sprachenvielfalt im Bildungssystem im Land Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages „Ein Mehrsprachigkeitskonzept für Brandenburg auf den Weg bringen und die Stärkung der angestammten Regional- und Minderheitensprachen Brandenburgs fortsetzen“ vom 25. März 2021 (Drucksache 7/3204-B)
Konzept der Landesregierung, Drucksache 7/7278 (Neudruck) vom 24.02.2023
(abschließende) Beratung
(18:00 Uhr bis 18:15 Uhr)
11. Stellungnahme zum Gesetzentwurf „Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen“
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/73449 (Neudruck) vom 08.03.2023
Beratung
(18:15 Uhr bis 18:30 Uhr)
12. Stellungnahme zur Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“/Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B), Drucksache 7/7475
Beratung
(18:30 Uhr bis 18:45 Uhr)
13. Bericht zum Grundwortschatz in Brandenburger Schulen
Bericht des MBJS
(18:45 Uhr bis 18:50 Uhr)
14. Schwimmunterricht in Schulen - Nutzbarkeit von Schwimmbecken
Bericht des MBJS
(18:50 Uhr bis 18:55 Uhr)
15. Übersicht zum Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund
Bericht des MBJS
(18:55 Uhr bis 19:00 Uhr)
16. Verschiedenes
(19:00 Uhr bis 19:30 Uhr)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussabjs@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1176
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.