Termin

27. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Gemeinsamer Austausch mit Mitgliedern des Ausschusses für Internationale Zusammenarbeit und Woiwodschaftsvermarktung des Sejmik der Woiwodschaft Lubuskie (Lebuser Land)

(bis ca. 12.00 Uhr)

anschließend: Sitzungsunterbrechung

2. Aktuelles

(ab ca. 13.00 Uhr)

2.1 90. Europaministerkonferenz am 28./29. September 2022

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023 / 2024 - HG 2023 / 2024)
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/6352 vom 27.09.2022

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2022 bis 2026, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/6353 vom 27.09.2022

und

Personalbedarfsplanung 2026 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung, Unterrichtung der Landesregierung - Drucksache 7/6354 vom 27.09.2022

erste Beratung

4. 43. Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) vom 25. bis 27. Oktober 2022

vorbereitender Austausch

5. Verschiedenes

5.1 Terminplanung für das Jahr 2023

5.2 Reise des Ausschusses in die Woiwodschaft Masowien (Województwo mazowieckie)

5.3 Planung der Sitzung am 10. November 2022

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:

E-Mail: ausschussaee@landtag.brandenburg.de
oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1125

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.