Termin

35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Prioritäten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft

Fachgespräch mit mit S. E. Ricardo Martínez Vázquez, Botschafter des Königreichs Spanien

(ca. 60 Minuten)

2. Beteiligung am demokratischen Leben in der EU

Fachgespräch

(ca. 75 Minuten)

3. Aktuelles

3.1 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Juli 2023

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

3.2 92. Europaministerkonferenz am 21. Juni 2023 in Berlin

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

4. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

(ca. 20 Minuten)

5. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B)

Bericht der Landesregierung zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 6 / 1, Schreiben von: Hauptausschuss vom 21.06.2023

(ca. 20 Minuten)

6. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Auswertung des Vor-Ort-Termins am 30. August 2023 in Guben-Gubin

(ca. 20 Minuten)

7. Informationsreise des Ausschusses in die Region Centru, Rumänien

Verständigung

(ca. 10 Minuten)

8. Zusammenarbeit mit dem Sejmik der Woiwodschaft Masowien

Beratung

(ca. 20 Minuten)

9. Auswärtige Sitzung des Monitoring Ausschusses des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas in Potsdam

Bericht des brandenburgischen Mitglieds des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas, Herrn Abgeordneten Heiner Klemp

(ca. 20 Minuten)

10. Auswirkungen des Gesetzes für ein interoperables Europa

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
(auf Antrag der AfD-Fraktion)

(ca. 20 Minuten)

11. Bedeutung der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
(auf Antrag der AfD-Fraktion)

(ca. 20 Minuten)

12. Verschiedenes

12.1 Arbeitsplanung des Ausschusses

Verständigung

(ca. 10 Minuten)

12.2 Planung der Sitzung am 12. Oktober 2023

Beschlussfassung zur Durchführung von Fachgesprächen

(ca. 10 Minuten)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaee@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1125
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.