Termin
35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
1. Prioritäten der spanischen EU-Ratspräsidentschaft
Fachgespräch mit mit S. E. Ricardo Martínez Vázquez, Botschafter des Königreichs Spanien
(ca. 60 Minuten)
2. Beteiligung am demokratischen Leben in der EU
Fachgespräch
(ca. 75 Minuten)
3. Aktuelles
3.1 156. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 5. bis 6. Juli 2023
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3.2 92. Europaministerkonferenz am 21. Juni 2023 in Berlin
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
4. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
(ca. 20 Minuten)
5. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B)
Bericht der Landesregierung zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 6 / 1, Schreiben von: Hauptausschuss vom 21.06.2023
(ca. 20 Minuten)
6. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Auswertung des Vor-Ort-Termins am 30. August 2023 in Guben-Gubin
(ca. 20 Minuten)
7. Informationsreise des Ausschusses in die Region Centru, Rumänien
Verständigung
(ca. 10 Minuten)
8. Zusammenarbeit mit dem Sejmik der Woiwodschaft Masowien
Beratung
(ca. 20 Minuten)
9. Auswärtige Sitzung des Monitoring Ausschusses des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas in Potsdam
Bericht des brandenburgischen Mitglieds des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas, Herrn Abgeordneten Heiner Klemp
(ca. 20 Minuten)
10. Auswirkungen des Gesetzes für ein interoperables Europa
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
(ca. 20 Minuten)
11. Bedeutung der Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
(ca. 20 Minuten)
12. Verschiedenes
12.1 Arbeitsplanung des Ausschusses
Verständigung
(ca. 10 Minuten)
12.2 Planung der Sitzung am 12. Oktober 2023
Beschlussfassung zur Durchführung von Fachgesprächen
(ca. 10 Minuten)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaee@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1125
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.