Termin
37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
Tagesordnung
1. Halbzeitüberprüfung des Mehrjährigen Finanzrahmens und Auswirkungen auf die Gegenwart und Zukunft der Kohäsionspolitik
Fachgespräch
(ca. 90 Minuten; im Anschluss: Sitzungsunterbrechung und Mittagspause)
2. Arbeit der Stiftung Genshagen im Weimarer Dreieck
Fachgespräch
(ab 12.15 Uhr; ca. 60 Minuten)
3. Aktuelles
(ca. 20 Minuten)
3.1 Beschluss zur Kohäsionspolitik im Rahmen der Besprechung des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 6. November 2023
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3.2 Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2024
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3.3 157. Plenartagung des Ausschusses der Regionen vom 9. bis 11. Oktober 2023
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3.4 Reise von Ministerin Lange vom 1. bis 2. November 2023 nach Helsinki
Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
4. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel
(ca. 20 Minuten)
5. 45. Plenarsitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) vom 23. bis 26. Oktober 2023
Bericht der brandenburgischen Mitglieder des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas
(ca. 20 Minuten)
6. Verschiedenes
(ca. 20 Minuten)
6.1 Europass-Übergabe im Landtag Brandenburg am 24. Oktober 2023
6.2 Arbeitsplanung des Ausschusses für das 1. Halbjahr 2024
Verständigung
6.3 Planung der Sitzung am 7. Dezember 2023
Beschlussfassung zur Durchführung eines Fachgesprächs
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaee@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1125
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.