Termin
11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
Entwurf der Tagesordnung
* 1. Aktuelle medizinische Versorgung von Betroffenen mit ME/CFS, Post-COVID und Post-Vac im Land Brandenburg. Vorhandene Angebote stärken und weiter ausbauen (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion)
Öffentliches Fachgespräch
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 2. Aktueller Stand der Umsetzung der Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses)
in Verbindung damit:
Ergebnisse des Vermittlungsausschusses zum Pflegekompetenzgesetz am 17. Dezember 2025: Auswirkungen auf Kliniken und kurzfristige ambulante Arzttermine in Brandenburg im Hinblick auf Einsparvorschläge für die Krankenkassen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 3. Vorstellung des Behindertenpolitischen Maßnahmenpaket 3.0 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht zum Behindertenpolitischen Maßnahmenpaket 3.0 (auf Antrag der SPDFraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
4. Unbesetzte Position der Landesbehindertenbeauftragten und die daraus resultierenden Auswirkungen auf Menschen mit Behinderungen in Brandenburg (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
5. Vorhaben der Landesregierung für 2026 / 2027 (auf Antrag der CDU-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
6. Zur aktuellen Situation der rechtlichen Betreuung im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion, vertagt von der 10. Sitzung am 03.12.2025)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
7. Gesetz zur Änderung der Ausbildung in der Gesundheits- und Krankenpflegehilfe im Land Brandenburg und zur Änderung des Altenpflegehilferechts
Verständigung über das weitere Verfahren
8. Ergebnispapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform: Positionierung und Lösungsvorschläge des MGS für Brandenburg (auf Antrag der AfDFraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
9. Einschätzung der aktuellen Versorgungssituation von Menschen mit HIV im Land Brandenburg, insbesondere im Zusammenhang mit dem Zugang zu wohnortnaher Behandlung, Beratungsstellen, Präventionsangeboten sowie den notwendigen Handlungsbedarfen (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
10. Geplante Notfallreform: Position des MGS und Auswirkungen auf Brandenburg durch den Gesetzentwurf auf Bundesebene (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
11. Situation der Krankenfahrten im Land Brandenburg 2026 (auf Antrag der AfDFraktion)
in Verbindung damit:
Stand und Entwicklung der aktuellen Diskussion um die Krankenfahrten im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
12. Umsetzung der Telematikinfrastruktur im Land Brandenburg: Chancen und Herausforderungen (auf Antrag der SPD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
13. Analyse der sozialpolitischen Lage: Wie ist die soziale Situation von Alleinerziehenden und Senioren im Land Brandenburg und in welcher Häufigkeit werden soziale Hilfs- und Beratungsangebote sowie praktische Hilfen wie z. B. „Die Tafel“ in Anspruch genommen? (auf Antrag der BSW-Fraktion)
in Verbindung damit:
Armut in Brandenburg, Fakten und Perspektiven: welche Daten liegen zur Kinderarmut im Land Brandenburg vor und wie werden Armutspräventionskonzepte in den entsprechenden Sozialräumen des Landes umgesetzt (z. B. Förderprogramm „Stark vor Ort – Soziale Integration von armutsbedrohten Kindern und ihren Familien“)? (auf Antrag der BSW-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
14. Verschiedenes
14.1 Aktuelle Situation im Maßregelvollzug und weiteres Vorgehen hinsichtlich des mutmaßlichen Kindesmissbrauchs im Maßregelvollzug in der JVA Brandenburg an der Havel (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Gesundheit und Soziales
14.2 Verständigung über die Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema: „Aktuelle und künftige finanzielle Situation der Krankenhäuser im Land Brandenburg, insbesondere hinsichtlich Umsetzung der Krankenhausreform“ (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Verständigung und Beschluss
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail ausschussags@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966-1159 anzumelden. Es können gegebenenfalls Zutrittskontrollen stattfinden. Bitte führen Sie aus diesem Grund einen amtlichen Lichtbildausweis oder einen Dienstausweis des Landes Brandenburg mit.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung des Ausschusses wird live im Internet übertragen und aufgezeichnet. Die Sitzung kann per Livestream über die Website des Landtages http://www.landtag.brandenburg.de mitverfolgt werden. Eine Aufzeichnung der Sitzung ist in der Regel am Folgetag auch in der Mediathek für einen Zeitraum von sechs Monaten über die Website des Landtages abrufbar.