Termin

40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

* 1. Drittes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/7264 vom 21.02.2023

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/7449 vom 22.03.2023

Öffentliche Anhörung

(Mit Gebärdensprachdolmetschung)

(ca. 180 Minuten)

2. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/7475 vom 30.03.2023

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung sowie Verständigung über das weitere Verfahren (mitberatend)

(ca. 30 Minuten)

3. Probleme des kommunalen sozialen Wohnungsbaus im Zusammenhang mit den steigenden Baukosten (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

4. Ergebnisse des Arbeitsgespräches zwischen Bundesverkehrsminister Dr. Wissing, Minister Guido Beermann und lokalen Akteuren der Lausitz im Dock3 in Schwarze Pumpe am 17.05.2023 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

5. Weiterentwicklung des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg nach der Einführung des Deutschlandtickets (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

6. Aktueller Stand, weiterer Verfahrensablauf und zeitlicher Horizont der Umsetzung einer grundhaften Erneuerung der L39, Ortsdurchfahrt Kolberg, sowie zur zukünftig bestmöglichen Verringerung von LKW-Verkehrsaufkommen und damit einhergehender Erschütterungsimmissionen auf Mensch und Gebäude gemäß § 45 Absatz 1 Nummer 5 StVO (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

7. Aktueller Stand, weiterer Verfahrensablauf und zeitlicher Horizont der Umsetzung einer Sanierung und des Ausbaus der L20, Ortsdurchfahrt Velten (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

8. Aktueller Stand zum LNVP und weiterer Verfahrensablauf (auf Antrag des Ausschussmitglieds der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

9. OU Premnitz, B102: Aktueller Stand, weiter Verfahrensablauf und zeitlicher Horizont (auf Antrag des Ausschussmitglieds der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

10. L16, Abzweig L20 bis OD Grünefeld: Aktueller Stand und weiterer Verfahrensablauf und zeitlicher Horizont der Umsetzung des Ausbaus (auf Antrag des Ausschussmitglieds der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

11. Verschiedenes

11.1 Gemeinsame Sitzung mit dem für Wohnen zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin in Vorbereitung der 4. Sitzung der Parlamentarischen Konferenz

Verständigung über einen Terminvorschlag und Beschlussfassung

11.2 Schreiben der Vorsitzenden des AEE zur Zusammenarbeit des Landtages Brandenburg mit dem Sejmik der Woiwodschaft Masowien vom 12. Mai 2023

Kenntnisnahme und Verständigung

11.3 Durchführung einer Ausschussreise nach Paris und in die Île-de-France

Verständigung über den Entwurf des vorläufigen Programms sowie über den Reisezeitraum und ggf. Beschlussfassung

11.4 Sitzungstermine des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung für das Jahr 2024
Information der Präsidentin 7 / 239 vom 4. Mai 2023

Kenntnisnahme

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1190
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.