Termin
42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Tagesordnung
1. Gesetz zur Neuregelung eines Mobilitätsgesetzes des Landes Brandenburg und zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg sowie zur Änderung des Brandenburgischen Straßengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/8365 vom 06.09.2023
Öffentliche Anhörung
(ca. 180 Minuten)
[Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten]
2. Siebtes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/7829 vom 06.06.2023
in Verbindung damit:
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/7929 vom 20.06.2023
Öffentliche Anhörung
(ca. 180 Minuten)
3. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/7475 vom 30.03.2023
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss (Um Einreichung von Beschlussvorschlägen wird bis zum 10. Oktober 2023, 16.00 Uhr, gebeten.)
(ca. 30 Minuten)
4. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Marktüberwachungsdurchführungsgesetzes für Bauprodukte
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/8081 vom 19.07.2023
Erste Beratung; Verständigung über das weitere Verfahren
(ca. 15 Minuten)
5. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1190
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.