Termin

43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Siebtes Gesetz zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/7829 vom 06.06.2023

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/7929 vom 20.06.2023

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Um Einreichung von Beschlussvorschlägen wird bis zum 14. November 2023, 16.00 Uhr, gebeten.)

(ca. 30 Minuten)

2. Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Marktüberwachungsdurchführungsgesetzes für Bauprodukte
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/8081 vom 19.07.2023

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (Um Einreichung von Beschlussvorschlägen wird bis zum 14. November 2023, 16.00 Uhr, gebeten.)

(ca. 15 Minuten)

3. Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz vom 11./12.10.2023 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

4. Novelle der Straßenverkehrsordnung zur Umsetzung der Neuerungen des Straßenverkehrsgesetzes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

5. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs „Rechtliche Grundlagen und Förderpraxis studentischen und jungen Wohnens in Brandenburg“ in der Sitzung am 7. Dezember 2023 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Beratung und Beschlussfassung

(ca. 15 Minuten)

6. Raumordnungsbericht 2023 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

(ca. 30 Minuten)

7. 4. Sitzung der Parlamentarischen Konferenz am 13. November 2023
Schreiben der Präsidentin vom 13. Oktober 2023

ggf. Beratung und Kenntnisnahme

(ca. 15 Minuten)

8. Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung vom 26. September 2023 zum Beitrag Nr. 21 des Jahresberichts des Landesrechnungshofes - Licht und Schatten bei der Erhaltung der Brücken des Landes
Schreiben des Vorsitzenden des Ausschusses für Haushaltskontrolle vom 18. Oktober 2023

ggf. Beratung und Kenntnisnahme

(ca. 15 Minuten)

9. Zeitplan zum Universitätsmedizingesetz - Ankündigung einer möglichen Sondersitzung des AWFK im Mai 2024
Schreiben des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur vom 24. Oktober 2023

ggf. Beratung und Kenntnisnahme

(ca. 5 Minuten)

10. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussail@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1190
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.