Termin
48. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Moorschutzprogramm Brandenburg
Programm der Landesregierung - Drucksache 7/7399 vom 14.03.2023
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Verständigung zum weiteren Verfahren
in Verbindung damit:
Auswertung des Fachgesprächs „Moorschutz in Brandenburg gemeinsam mit den Landnutzenden voranbringen“
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 40 Minuten)
2. Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6893 vom 14.12.2022
Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Inneres und Kommunales (Um Einreichung von Beschlussvorlagen wird bis zum 19.04.2023 gebe-ten.)
(ca. 20 Minuten)
3. Zuständigkeit des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz bezüglich der Wasserversorgung für Industrieunternehmen sowie Möglichkei-ten der Einflussnahme auf die kommunalen Wasserverbände in diesem Zusam-menhang (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten
4. Stand der Umsetzung der im Niedrigwasserkonzept vorgesehenen Maßnahmen des Niedrigwassermanagements (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
5. Ökologische Auswirkungen von Photovoltaik-Freiflächenanlagen und Windin-dustrieanlagen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
6. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs "Förderung der ländlichen Ent-wicklung" (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
(ca. 10 Minuten)
7. Ergebnisse der Evaluierung des Maßnahmenprogramms Biologische Vielfalt Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
8. Stand der Umsetzung des Landtagsbeschlusses Drucksache 7/3198-B „Die wirtschaftlichen und ökologischen Potentiale des Nutzhanfanbaus in Branden-burg ausschöpfen“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
9. Bisherige Maßnahmen und weitere Schritte bezüglich der Unterstützung der von pro agro initiierten Kampagne „Regionale Lebensmittel kaufen, jetzt erst recht!“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
10. Aktueller Stand bei der Erarbeitung des Agrarstrukturgesetzes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
11. Aktuelles
11.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
11.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
12. Verschiedenes
12.1 Durchführung verschiedener Vor-Ort-Termine
Verständigung
(ca. 10 Minuten)
Ab ca. 16 Uhr
13. Entwicklung des Kleingartenwesens in Brandenburg einschließlich Integrati-onsmodellvorhaben
Fachgespräch
(ca. 50 Minuten)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzu-melden: E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147 / -1131
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erfor-derlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.