Termin

49. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Analyse und Bewertung der Vorschläge des Landesbauernverbandes Brandenburg e. V. zu „Der Neue Brandenburger Weg“ aus den Jahren 2020 und 2022

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

in Verbindung damit:

Austausch zum Themenkreis mit dem Landesbauernverband Brandenburg e. V.

Fachgespräch

(ca. 60 Minuten)

2. Vorstellung der Tätigkeit des Kulturlandschaftsbeirates durch seinen Vorsitzenden Dieter Dombrowski (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Fachgespräch

(ca. 25 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

3. Brandenburger Teichwirtschaften zukunftssicher machen
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/7597 vom 25.04.2023

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Verständigung zum Verfahren

(ca. 20 Minuten)

4. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/7475 vom 30.03.2023

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, Verständigung zum Verfahren

(ca. 20 Minuten)

5. Aktueller Stand der Umsetzung der Brandenburgischen Biberverordnung (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Pläne zur Errichtung einer Bauschuttdeponie in der Kiesgrube zwischen Zernitz und Holzhausen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Stand der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Stand der Erarbeitung der Förderrichtlinie für die Imkerei (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Konkrete Ergebnisse der Wassererkundung im Bereich Hangelsberg-Nord (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10. Stand der Maßnahmen zur Populationsregulierung beim Wolf hinsichtlich des Erhalts der ökologisch bedeutsamen Weidetierhaltung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

11. Aktueller Stand der Bekämpfung folgender invasiver Tierarten: Waschbär, Nutria, Bisam, Marderhund, Nilgans sowie Roter Amerikanischer Sumpfkrebs (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

12. Situation bei der Ausbreitung von Kreuzkräutern und Maßnahmen zu deren Bekämpfung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

13. Ergebnisse der Messkampagne zur Luftqualität in Grünheide (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

14. Aktuelle Entwicklung des Landschaftswasserhaushaltes aufgrund des feuchten Frühjahrs (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

15. Flächenmanagementgrundsätze für BVVG-Flächen, Einflussmöglichkeiten des Landes Brandenburg und Auswirkungen auf landeseigene Flächen (Beispiel Preußen-Flächen) (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

16. Aktuelles

16.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 10 Minuten)

16.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

17. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147/-1131
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.