Termin

51. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Moorschutzprogramm Brandenburg
Programm der Landesregierung – Drucksache 7/7399 vom 14.03.2023

Fachgespräch

(ca. 150 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

2. Erfüllung von Berichtspflichten gegenüber dem Fachausschuss aus Landtagsbeschlüssen

2.1 Eine klare Zukunft für die Spree – Gesamtstrategie umsetzen und Wasserhaushalt sichern
Beschluss des Landtages – Drucksache 7/2871-B vom 28.01.2021

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

in Verbindung damit:

Vorstellung und Einschätzung zum UBA-Gutachten „Wasserwirtschaftliche Folgen des Braunkohleausstiegs in der Lausitz“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

3. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021
(Drucksache 7/3420-B)

Bericht der Landesregierung – Drucksache 7/7475 vom 30.03.2023

Verständigung zum Verfahren

(ca. 10 Minuten)

4. Vorstellung der Klimaanpassungsstrategie (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

5. Ernte 2023 – Vorläufige Einschätzung der Ernteergebnisse und Bewertung der Marktlage (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Zustand und Entwicklung der Oder in den Sommermonaten (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Inanspruchnahme der Ökoregelungen in der neuen GAP (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Stand der Entwicklung des Ökolandbaus (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Mögliche Waldumwandlung für die Erweiterung des Tesla-Werkes (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10. Stand und Zeitplan für angekündigte Gesetzgebungsvorhaben: Jagdgesetz,
Wassergesetz, Agrarstrukturgesetz, Höfeordnung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

11. Aktuelle Umsetzung der Verordnung über das Landschaftsschutzgebiet
„Müggelspree-Löcknitzer Wald- und Seengebiet“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

12. Aktueller Stand der vom Senckenberg Labor für Wildtiergenetik durchgeführten genetischen Untersuchungen der Wolfspopulation in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

13. Aktueller Stand der Maßnahmen zum Erhalt bzw. zur Instandsetzung von Stau- und Wehranlagen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

14. Momentane Überflutung von landwirtschaftlichen Flächen in der Müggelspreeniederung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

15. Vereinbarung zwischen Freien Bauern und dem MLUK bezüglich des Moorschutzes, Auswirkungen dieser Vereinbarung auf das Moorschutzprogramm sowie auf die Aktivitäten des Projektes „Arge Klimamoor“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

16. Aktuelles

16.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des
Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 10 Minuten)

16.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

17. Verschiedenes

(ca. 70 Minuten)

17.1 Kenntnisnahme der Sitzungstermine des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz im 1. Halbjahr 2024

17.2 Austausch über die Vor-Ort-Termine bei der Obstbau-Versuchsstation in Müncheberg am 27.06.2023 sowie beim Deutschen Wetterdienst / Wettermuseum in Lindenberg am 05.07.2023

17.3 Aktuelle Informationen zur Reise des Ausschusses nach Växjö, Schweden vom 04.09. bis 07.09.2023

17.4 Machbarkeitsstudie der Schmutzwasser-Ableitung im Gewerbegebiet
Freienbrink-Waßmannsdorf (auf Antrag der Abgeordneten Wernicke [BVB/FW])

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

17.5 Kürzung der GAK-Mittel: Stand und geplante Umsetzung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

17.6 Stellungnahme zum Schreiben des Landesbauernverbandes vom 18.07.2023
„Schäden durch Wildvögel“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion
DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

17.7 Verfahrensstand der Erarbeitung der Nutztierstrategie

Berichtsbitte des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

17.8 Verfahrensstand Brandenburgisches Abfall- und Bodenschutzgesetz
(BbgAbfBodG)

Berichtsbitte des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:

E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de
oder
Telefon-Nr.: 0331 966-1147 / -1131

Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de  übertragen.