Termin
52. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
Tagesordnung
1. Brandenburger Teichwirtschaften zukunftssicher machen
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/7597 vom 25.04.2023
Fachgespräch
(ca. 120 Minuten)
Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten
2. Übertragung von Gewässerflächen vom Land Brandenburg auf die Belegenheitsgemeinden
Beteiligung des Fachausschusses und Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
(ca. 20 Minuten)
3. Bericht zur Evaluierung der Beitragsbemessungsverordnung - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 14. Mai 2020 (Drucksache 7/1134-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/8198 vom 08.08.2023
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und Verständigung zum Verfahren
(ca. 20 Minuten)
4. Waldstrategie 2050 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
5. Einführung und Annahme des Digitalen Wasserbuches (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
6. Stand der Einführung der regionalen EU-Qualitätssiegel in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
7. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs „Arbeit der Landschaftspflegeverbände in Brandenburg“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)
Verständigung, ggf. Beschlussfassung
(ca. 10 Minuten)
8. Antrag auf Durchführung eines Fachgesprächs „Wissenschaftliche Forschung in der Agrartechnik in Brandenburg - Vorstellung des ZifoG-Projektes InnoHof durch das Leibniz-Institut für Agrartechnik und Bioökonomie e. V.“ (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)
Verständigung, ggf. Beschlussfassung
(ca. 10 Minuten)
9. Landesbetrieb Forst Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
9.1 Energetische Nutzung von im Landesbetrieb Forst Brandenburg anfallendem Schad- und Kronenholz
9.2 Ablauf der Abstimmungs- und Entscheidungsprozesse innerhalb des Landesbetriebs Forst Brandenburg bezüglich des Verkaufs von landeseigenen Waldflächen
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 30 Minuten)
10. Entwicklung und aktueller Stand der Weidehaltung von Rindern im Vergleich zur Anbinde- und Laufstallhaltung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
11. Entwicklung und Verbreitung der Auerhuhnpopulation in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
12. Finanzielle Förderung und weitere Unterstützungsmöglichkeiten für Wildtierauffangstationen und Greifvogelstationen in Brandenburg (auf Antrag der Abgeordneten Wernicke [BVB/FW])
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
13. Informationsreise des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz vom 4. bis 7. September 2023 nach Växjö, Schweden
Auswertung
(ca. 20 Minuten)
14. Aktuelles
14.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
14.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)
Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(ca. 20 Minuten)
15. Verschiedenes
(ca. 10 Minuten)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.