Termin

53. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Förderung des ländlichen Raumes

Fachgespräch

(ca. 60 Minuten)

Sitzungsunterbrechung/Pause für ca. 30 Minuten

2. Siedlungswasserwirtschaft

Fachgespräch

(ca. 120 Minuten)

3. Moorschutzprogramm Brandenburg
Programm der Landesregierung - Drucksache 7/7399 vom 14.03.2023

Abschließende Beratung (Um Einreichung von Beschlussvorlagen wird bis zum 03.11.2023 gebeten.)

(ca. 20 Minuten)

4. Stand der Einführung der regionalen EU-Qualitätssiegel in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

5. Stand der Umsetzung der Forstreform (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

6. Machbarkeitsstudie der Länder Berlin und Brandenburg zur Versorgung der Metropolregion Berlin-Brandenburg mit entsalztem Ostseewasser (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

7. Gebell von Herdenschutzhunden während der Nachtruhe sowie in den Mittagszeiten an Sonn- und Feiertagen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

8. Schadensfälle bei Nutztieren, bei denen kein finanzieller Schadensausgleich gemäß der Richtlinie Wolf erfolgte (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

9. Aktuelles

9.1 Aktuelle Situation der Afrikanischen Schweinepest (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 10 Minuten)

9.2 Stand der Erarbeitung des Klimaplans (gemäß Festlegung des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

(ca. 20 Minuten)

10. Verschiedenes

(ca. 10 Minuten)

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden:
E-Mail: ausschussaluk@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1147
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.