Termin
85. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg / Impfen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung und Beschluss
in Verbindung damit:
Stand der Diskussion der Bund-/Länder-Gesundheitsministerkonferenz insbesondere zum Auslaufen der letzten bundesrechtlichen Regelungen, Stand der Impfkampagne, bisheriger Verlauf, Finanzierung, Inanspruchnahme durch die Kreise/kreisfreien Städte, Stand der Maskenentsorgung und Stand der Corona-Abwasseruntersuchung: Ergebnisse, Probleme und Schlussfolgerungen für die Zukunft (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Corona-Testzentren und Tiefenprüfungen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.2 Situation der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Sozial- und Integrationskosten von Asylbewerbern, abgelehnten Asylbewerbern und Personen mit einem Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.3 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform (auf Beschluss des Ausschusses in der 83. Sitzung am 08.02.2023)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.4 Aktuelle Lage der Afrikanischen Schweinepest (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6363 vom 28.09.2022
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss
3. Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/6893 vom 14.12.2022
Schreiben des Ausschusses für Inneres und Kommunales vom 21. Februar 2023
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 4: ab ca. 13:00 Uhr)
4. Stand der Umsetzung des Brandenburg-Paketes (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5. Stand der Auszahlungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Aktueller Stand des Landärzteförderprogramms, aktuelle Diskussion des MSGIV mit der KV Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Blackout-Gefahr im Gesundheitswesen, insbesondere Notstromversorgung märkischer Kliniken - Stand der Umsetzung der Befragung durch das Ministerium (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Reise des Ausschusses in das Königreich der Niederlande
Verständigung und Beschluss eines Programmentwurfs
9. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzu-melden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.