Termin
87. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Sozial- und Integrationskosten von Asylbewerbern, abgelehnten Asylbewerbern und Personen mit einem Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
und
Situation von Geflüchteten in Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2. Stand der Auszahlungen aus dem Krankenhauszukunftsfonds (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
schriftlicher Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Das Ministerium wird um einen schriftlichen Vorabbericht gebeten.)
3. Stand der Umsetzung des Brandenburg-Paketes (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
4. Aktuelle Situation aufgrund des Ausbruchgeschehens der Amerikanischen Faulbrut (AFB) und Auswirkungen auf die Imker im Land Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/ 3420-B)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 7/7475 vom 30.03.2023
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; Verständigung über das weitere Verfahren (mitberatend)
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 6: ab ca. 13:00 Uhr)
* 6. Gesetz zur Änderung der Zuständigkeiten für die Durchführung der Ausbildungen in den Altenpflegeberufen im Land Brandenburg
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/7608 vom 26.04.2023
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz; ggf. abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung (federführend)
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 7. Pflegereform des Bundes, Stand und Einschätzung des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes (PUEG) (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 8. Stand der Kostensatzverhandlungen in der Pflege im Land Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
9. Aktueller Sachstand zum Problem der ambulanten gynäkologischen Versorgung in Rheinsberg, Positionierung und Agieren der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
10. Position der Landesregierung zum Selbstbestimmungsgesetz der Bundesregierung, im Bundesrat anzustrebender Änderungsbedarf und Folgenabschätzung für das Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
11. Position der Landesregierung zur neuen EU-Reparaturrichtlinie und verbraucherschutzpolitische Folgenabschätzung für die Brandenburger Bevölkerung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
12. Positionierung des Ministeriums zur drohenden Schließung jeder fünften Filiale der Mittelbrandenburgischen Sparkasse - Aktueller Stand aus verbraucherschutzpolitischer Sicht (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
13. Themen für eine Zusammenarbeit des Landtages Brandenburg mit dem Sejmik der Woiwodschaft Masowien
Schreiben des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik vom 12. Mai 2023
Abschließende Beratung, Verständigung über mögliche Themenvorschläge für den Ausschuss für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik
14. Verschiedenes
14.1 Sitzungstermine des Ausschusses für das Jahr 2024
Information der Präsidentin 7 / 238 vom 4. Mai 2023 und Information der Präsidentin 7 / 239 vom 4. Mai 2023
Kenntnisnahme
14.2 Reise des Ausschusses in das Königreich der Niederlande
Aktuelle Information/-en
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.