Termin
88. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Beschlüsse der Hauptkonferenz der 33. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister sowie -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK)
E-Mail des MSGIV vom 05.07.2023
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Sozial- und Integrationskosten von Asylbewerbern, abgelehnten Asylbewerbern und Personen mit einem Aufenthaltstitel aus humanitären Gründen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Auswirkungen der Reform in den Landkreisen und kreisfreien Städten (etwa im Landkreis Elbe-Elster, im Landkreis Oder-Spree und in der kreisfreien Stadt Frankfurt [Oder]) (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2. Rettungsschwimmer gesucht! Mehr Verantwortung an brandenburgischen Gewässern und Schwimmbädern übernehmen
Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Drucksache 7/7653 (2. Neudruck) vom 02.05.2023
Verständigung über das weitere Verfahren (federführend, AIK mitberatend)
(ca. 12:00 Uhr bis 12:30 Uhr Mittagspause)
(TOP 3: ab ca. 12:30 Uhr)
* 3. Pflegebedürftige entlasten - Einrichtungen der Altenpflege besser unterstützen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/7843 (Neudruck) vom 09.06.2023
Verständigung über das weitere Verfahren (federführend)
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 4. Betreuung von Kinder und Jugendlichen mit Behinderung ab dem 12. Lebensjahr in außerschulischen Zeiträumen (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 5. Lage der ambulanten Pflegedienste des DRK-Kreisverbandes Lausitz und Sicherstellung der pflegerischen Versorgung im Raum Finsterwalde (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 6. Aktuelle Situation der Pflegesatzverhandlungen in Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
7. Agieren des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz im Hinblick auf neue Coronavarianten (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Situation der Apotheken im Land Brandenburg/Berliner Umland/weiteren Metropolenraum und Pläne des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Stärkung der Apothekeninfrastruktur (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9. Familien unterstützen - Förderrichtlinie Familienzentren (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
10. Agieren und Pläne des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz im Hinblick auf das Selbstbestimmungsgesetz und dessen Auswirkungen für Brandenburg und seine Bürger (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
11. Stand der Erarbeitung der Ernährungsstrategie (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
12. Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission 6 / 1 „Zukunft der ländlichen Regionen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels“ / Situation der ländlichen Räume in Brandenburg gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3420-B)
Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/7475 vom 30.03.2023
Schreiben des Hauptausschusses vom 21. Juni 2023
Verständigung über das weitere Verfahren (mitberatend)
13. Verschiedenes
13.1 Informationen zur Ausschussreise
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.