Termin

89. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Rettungsschwimmer gesucht! Mehr Verantwortung an brandenburgischen Gewässern und Schwimmbädern übernehmen
Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Drucksache 7/7653 (2. Neudruck) vom 02.05.2023

Öffentliche Anhörung

2. Aktuelles

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Vorstellung der Durchführung des Modellprojekts „Spurwechsel“ für geduldete Geflüchtete in Potsdam und Cottbus/Chóśebuz

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2.3 Einhaltung der Arbeitsschutzauflagen in der Gigafactory Berlin Brandenburg Tesla und die Kontrollen des Landesamts für Arbeitsschutz (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(ca. 13:00 Uhr bis 13:30 Uhr Mittagspause)

(TOP 3: ab ca. 13:30 Uhr)

* 3. Vorstellung der Arbeit und der aktuellen Themen des Seniorenrates des Landes Brandenburg e. V. (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

in Verbindung damit:

Stand der Fortschreibung der Seniorenpolitischen Leitlinien der Landesregierung und des dazugehörenden Maßnahmenpakets (auf Antrag der Koalitions-fraktionen)

hierzu eingeladen: Herr Wolfgang Puschmann, Vorsitzender des Seniorenrates des Landes Brandenburg e. V., zu beiden Themen und Herr Norman Asmus, Landesseniorenbeauftragter zum Stand der Fortschreibung der Seniorenpolitischen Leitlinien der Landesregierung und des dazugehörenden Maßnahmenpakets

Bericht des Landesseniorenbeauftragten und des Seniorenrates des Landes Brandenburg e. V.

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

* 4. Fachkräftemangel in der Pflege: Aktuelle Problematik in Brandenburg und Pläne der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

5. Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/7349 Neudruck vom 08.04.2023

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Inneres und Kommunales (mitberatend)

* 6. Sachstand der geplanten Richtlinien zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in außerschulischen Zeiträumen ab dem 12. Lebens-jahr: Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung einer erweiterten Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung ab der Sekundarstufe I (RL-BetrSekI) und Richtlinie zur Förderung der inklusiven Kinder- und Jugendarbeit im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

(Mit Gebärdensprachübersetzung)

7. Hebammengutachten Brandenburg - Gutachten zur aktuellen und künftigen Versorgung mit Hebammenhilfe im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Stand der Auszahlungen der Bundesmittel an die Brandenburgischen Frauenhäuser (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

9. Modellprojekt „Medizinische Soforthilfe und vertrauliche Spurensicherung nach Vergewaltigung“ und dessen geplante Weiterentwicklung (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

10. Rettungszeiten im Land Brandenburg und mögliches Ersthelfernetzwerk nach dem Vorbild Freiburgs (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

11. Auswirkungen der Kürzungen im Bundeshaushalt auf das Land Brandenburg in den Bereichen des MSGIV (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

12. Rahmenbedingungen für Modellvorhaben für die kontrollierte Abgabe von Cannabis an erwachsene Einwohner bestimmter Landkreise und kreisfreier Städte und aktueller Stand des Gesetzgebungsverfahrens (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

in Verbindung damit:

Pläne des MSGIV zur Verbesserung der Präventionsarbeit zur Drogenabhängigkeit, insbesondere im Hinblick auf die Folgenabschätzung zur geplanten Cannabislegalisierung und der aktuellen Drogensuchtproblematik in Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

13. Bericht des MSGIV an den ASGIV zum Einsatz von Antibiotika bei Tieren im Land Brandenburg im Zeitraum von 2021 bis 2022
Schreiben des MSGIV vom 28.08.2023

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

14. Verschiedenes

14.1 Auswertung der Informationsreise in die Niederlande

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.