Livestream
89. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1. Rettungsschwimmer gesucht! Mehr Verantwortung an brandenburgischen Gewässern und Schwimmbädern übernehmen
Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Drucksache 7/7653 (2. Neudruck) vom 02.05.2023
Öffentliche Anhörung
2. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Vorstellung der Durchführung des Modellprojekts „Spurwechsel“ für geduldete Geflüchtete in Potsdam und Cottbus/Chóśebuz
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2.3 Einhaltung der Arbeitsschutzauflagen in der Gigafactory Berlin Brandenburg Tesla und die Kontrollen des Landesamts für Arbeitsschutz (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 13:00 Uhr bis 13:30 Uhr Mittagspause)
(TOP 3: ab ca. 13:30 Uhr)
* 3. Vorstellung der Arbeit und der aktuellen Themen des Seniorenrates des Landes Brandenburg e. V. (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
in Verbindung damit:
Stand der Fortschreibung der Seniorenpolitischen Leitlinien der Landesregierung und des dazugehörenden Maßnahmenpakets (auf Antrag der Koalitions-fraktionen)
hierzu eingeladen: Herr Wolfgang Puschmann, Vorsitzender des Seniorenrates des Landes Brandenburg e. V., zu beiden Themen und Herr Norman Asmus, Landesseniorenbeauftragter zum Stand der Fortschreibung der Seniorenpolitischen Leitlinien der Landesregierung und des dazugehörenden Maßnahmenpakets
Bericht des Landesseniorenbeauftragten und des Seniorenrates des Landes Brandenburg e. V.
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
* 4. Fachkräftemangel in der Pflege: Aktuelle Problematik in Brandenburg und Pläne der Landesregierung (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
5. Gesetz zur Verhinderung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/7349 Neudruck vom 08.04.2023
Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Stellungnahme an den Ausschuss für Inneres und Kommunales (mitberatend)
* 6. Sachstand der geplanten Richtlinien zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in außerschulischen Zeiträumen ab dem 12. Lebens-jahr: Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung einer erweiterten Nachmittagsbetreuung für Kinder und Jugendliche mit Behinderung ab der Sekundarstufe I (RL-BetrSekI) und Richtlinie zur Förderung der inklusiven Kinder- und Jugendarbeit im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport und des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(Mit Gebärdensprachübersetzung)
7. Hebammengutachten Brandenburg - Gutachten zur aktuellen und künftigen Versorgung mit Hebammenhilfe im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Stand der Auszahlungen der Bundesmittel an die Brandenburgischen Frauenhäuser (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
9. Modellprojekt „Medizinische Soforthilfe und vertrauliche Spurensicherung nach Vergewaltigung“ und dessen geplante Weiterentwicklung (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
10. Rettungszeiten im Land Brandenburg und mögliches Ersthelfernetzwerk nach dem Vorbild Freiburgs (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
11. Auswirkungen der Kürzungen im Bundeshaushalt auf das Land Brandenburg in den Bereichen des MSGIV (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
12. Rahmenbedingungen für Modellvorhaben für die kontrollierte Abgabe von Cannabis an erwachsene Einwohner bestimmter Landkreise und kreisfreier Städte und aktueller Stand des Gesetzgebungsverfahrens (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Pläne des MSGIV zur Verbesserung der Präventionsarbeit zur Drogenabhängigkeit, insbesondere im Hinblick auf die Folgenabschätzung zur geplanten Cannabislegalisierung und der aktuellen Drogensuchtproblematik in Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
13. Bericht des MSGIV an den ASGIV zum Einsatz von Antibiotika bei Tieren im Land Brandenburg im Zeitraum von 2021 bis 2022
Schreiben des MSGIV vom 28.08.2023
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
14. Verschiedenes
14.1 Auswertung der Informationsreise in die Niederlande
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.