Termin
91. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
Tagesordnung
1. Aktuelles
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.1 Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen im Land Brandenburg
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
1.2 Aktueller Diskussionsstand der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
in Verbindung damit:
Drohende Schließung des Klinikums Elbe-Elster - Aktueller Sachstand vom Mi-nisterium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz angedachte Gegenmaßnahmen (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
2. Situation von akuten Atemwegserkrankungen in Brandenburg (Ergebnisse Abwassermonitoring, Hospitalisierungsrate und Krankschreibungszahlen sowie bereits eingeleitete bzw. geplante Gegenmaßnahmen auf kommunaler Ebene sowie vom Land/Bund) (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
3. Bericht über die Arbeit des Familienbeirates (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(ca. 12:30 Uhr bis 13:00 Uhr Mittagspause)
(TOP 4: ab ca. 13:00 Uhr)
4. Umgang mit Kleintierzüchtern unter der Gefahr der Geflügelpest im Land Brandenburg (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
5. Position der Landesregierung zum Gesetzentwurf zur Einführung der Kindergrundsicherung („Bundeskindergrundsicherungsgesetz“) (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
6. Ergebnisse der Studie von Kinder- und Jugendlichen zu ihrer Gesundheit der BTU Cottbus-Senftenberg und familien- bzw. gesundheitspolitische Schlussfolgerungen des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
7. Auswirkungen der Haushaltssperre auf Bundesebene (in Folge des verfassungswidrigen Nachtragshaushalts) auf das Land Brandenburg und seine Bürger/Verbraucher, z. B. durch hohe Energiepreise (auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
8. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten anzumelden: E-Mail: ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1159.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.