Termin

32. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Situation der PCK-Raffinerie in Schwedt

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Energieversorgung

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den konkreten geplanten Hilfen zur Überbrückung der Energiekrise für KMU im Rahmen des „Brandenburg-Pakets“

(auf Antrag BVB / FREIE WÄHLER)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum angekündigten Brandenburg-Paket und der Umsetzung der wirtschaftspolitischen Maßnahmen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Genehmigung der Brandenburger territorialen Pläne für einen gerechten Übergang (TJTP) für den Just Transition Fund (JPF) im Rahmen des EFRE/JTF-Multifondprogramms durch die europäische Kommission

(Bericht des MWAE vom 11.11.2022 und vom 30.11.2022 und auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Vorstellung des Berichts „Brandenburg als eine innovationsstarke und nachhaltige Industrieregion in Deutschland weiterentwickeln" durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Bericht des MWAE vom 30.11.2022 gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 23. Januar 2020 - Drucksache 7/530-B)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum neuesten Stand des Innovationscampus Schwedt und seine Perspektiven

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Sachstand Innovationskraftwerk Jänschwalde

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Anzahl der abgebauten und abzubauenden Windkraftanlagen im Land Brandenburg (Repowering)

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand nach der Aufkündigung des Moratoriums für Windkraftanlagen

(auf Antrag BVB / FREIE WÄHLER)

10. Bericht der Staatskanzlei zur "Regionale" und Auswirkungen auf die Wirtschaft in Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu Planungen für Hilfen für Tourismuswirtschaft entlang der Oder, die vom Fischsterben in der Oder, der damit verbundenen Allgemeinverfügung und deren medialer Darstellung im Sommer dieses Jahres betroffen war und mit massiven Umsatzeinbrüchen zu kämpfen hatte

(auf Antrag BVB / FREIE WÄHLER)

12. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Integration ausländischer Arbeitskräfte und zur Debatte über ein neues Einwanderungsrecht

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

13. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu Zahlen zur Schwarzarbeit

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

14. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

15. Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Durchführung eines Fachgesprächs mit der Brandenburger Ernährungswirtschaft zum Thema „Stärkung regionaler Wertschöpfungsketten“

16. Verschiedenes

16.1 Verständigung über eine Tagesordnung für eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Betriebe des Abgeordnetenhauses Berlin im Jahr 2023

(Festlegung des AWAE aus der 31. Sitzung vom 09.11.2022)

16.2 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.