Termin
35. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Tagesordnung
1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Wirtschaft des Landes Brandenburg und den Maßnahmen des Bundes und des Landes zur Abfederung der Folgen des Krieges für die brandenburgischen Unternehmen
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den geplanten Maßnahmen des Brandenburg-Paketes
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Rückzahlungen der Corona-Soforthilfen
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
2. Probleme bei der Umsetzung der Alternativversorgung des PCK Schwedt? Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Rohöl-Versorgung des PCK Schwedt
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und der WFBB sowie Auswertung zum Gutachten für ein Gewerbe- und Industrieflächenkonzept für das gesamte Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)
4. Bericht zur Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B), Bericht der Landesregierung, Drucksache 7/6363
(Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 - Drucksache 7/3439-B)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Arbeit der Beratungsstelle erneuerbare Energien der Energieagentur Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 31.12.2022
7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
7.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Planungen der Gigawattfactory der LEAG in der Lausitz
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Pläne zum Ausbesserungswerk der DB in Cottbus
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7.3 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der 2. Ausbaustufe des Tesla-Werkes in Grünheide
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
7.4 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand des Insolvenzverfahrens zur der Kocks Ardelt Kranbau GmbH Eberwalde
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
8. Information des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über Aktivitä-ten zum Thema Kommunale Wärmeplanung und Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Durchführung eines Fachgesprächs zum Thema „Nutzung industrieller Abwärmepotenziale zur Einspeisung ins Fernwärmenetz“
9. Verschiedenes
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.