Termin
39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie
Tagesordnung
1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Treuhandlösung bei PCK Schwedt
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Plan zur Schaffung von "Ersatzkapazitäten für eine grundlastfähige Stromversorgung" in Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Modelle zur Subventionierung des Industriestrompreises und deren verschiedenen Auswirkungen auf das Land Brandenburg
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
in Verbindung damit:
Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Pläne der Landesregierung hinsichtlich der Entlastung von Industrie und Handwerk von hohen Strompreisen (Hintergrund: Anfang September 2023 forderte der Ministerpräsident des Landes Brandenburg öffentlich eine Entlastung von Industrie und Handwerk von hohen Strompreisen
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Strategie zur Verhinderung einer weiteren Deindustrialisierung in Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Strategie zur Rettung unserer mittelständischen Wirtschaft in Brandenburg
(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
6. Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den wasserbaulichen Gutachten der Länder Berlin und Brandenburg und der Wasserstoffstrategie
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
7. Vorstellung des Wärmekatasters für den Brandenburger Wärmesektor durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Umsetzung des Brandenburg Pakets Energie (BEn 2023 / 24)
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Evaluation der Arbeit der Schlichtungsstelle Braunkohlebergbau
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand des Breitbandausbaus im Land Brandenburg
a) im Rahmen des „Weißen-Flecken-Förderprogramms“
b) im Rahmen der Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“ – Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0)
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Ausbaustand des Mobilfunks im Land Brandenburg im Rahmen der Förderrichtlinie „Mobilfunkförderung“ des Bundes
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
12. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Überprüfung des Mindestentgeltes nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des Brandenburgischen Vergabegesetzes (BbgVergG)
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
13. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Start in das Ausbildungsjahr 2023 / 2024
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
14. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 30.06.2023
15. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg
(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
15.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zum Stand der Erweiterungspläne von Tesla und des entsprechenden Genehmigungsverfahrens
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
16. Verschiedenes
16.1 Protokollkontrolle
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.