Termin

42. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz zur Novellierung des Landespersonalvertretungsrechts - Drucksache 7/8001

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Inneres und Kom-munales. Einreichung von Änderungsanträgen bzw. Beschlussvorlagen bitte bis spätestens 14.11.2023, 12.00 Uhr)

2. Bericht des Ministeriums des Innern und Kommunales zum Projekt Interoperables Europa

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Gigabit-Strategie des Landes (Strategiepapier „@GigabitBB30“)

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu aktuellen Entwicklungen im Glasfaserausbau

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Auswirkungen das BVerfG-Urteil vom 15. November 2023 auf Förderprogramme in Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes vom 15. November 2023 und der damit verbundenen fehlenden Finanzierungen auf Bundesebene auf die Vorhaben zur Transformation der Wirtschaft im Land Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand zum Maßnahmenplan zur Energiestrategie 2040

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu der vom Bund geplanten Abschaffung der Energiepreisbremsen zum Jahresende und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Energiepreise im Land Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Wasserwirtschaft und Wasserstoffstrategie im Land Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu Entwicklungschancen des deutschen und brandenburgischen Bergbaus

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen der bundesweiten Maut-Erhöhungen in Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Umsetzung der Vorhaben und Maßnahmen aus dem Brandenburg-Paket in Zuständigkeit des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

12. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Auswirkungen auf die Hotel- und Gaststättenbranche im Land Brandenburg durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent im Jahr 2024

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

13. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Situation der Weihnachtsmärkte im Land Brandenburg insbesondere vor dem Hintergrund der gestiegenen GEMA-Gebühren

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

14. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Rückforderungen, Rückzahlungen und der Schlussabrechnungen der Corona-Wirtschaftshilfen, einschließlich der Corona-Soforthilfen, im Land Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

15. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Überprüfung des Mindestentgeltes nach § 7 Absatz 1 Satz 1 des Brandenburgischen Vergabegesetzes (BbgVergG)

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

16. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die wirtschaftlichen Beziehungen zu Polen

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

17. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

17.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Entwicklung bei Goodyear in Fürstenwalde

(auf Antrag der AfD-Fraktion sowie auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

18. Verschiedenes

18.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E-Mail: ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon-Nr.: 0331 966-1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.