Termin

43. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

1. Fachgespräch zum Thema Kommunale Wärmeplanung

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 03.05.2023)

2. Abschließende Beratung des Gesetzentwurfes der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Zahlung einer Sonderabgabe für Photovoltaik Freiflächenanlagen an Gemeinden (Photovoltaik-Freiflächenanlagen-Abgabengesetz BbgPVAbgG) (Drucksache 7/8540)

(Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an das Plenum des Landtages. Einreichung von Änderungsanträgen bzw. Beschlussvorlagen bitte bis spätestens 16.01.2024, 12.00 Uhr)

3. Abschließende Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung Gesetz zur Novellierung des Landespersonalvertretungsrechts (Drucksache 7/8001)

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den federführenden Ausschuss für Inneres und Kommunales. Einreichung von Änderungsanträgen bzw. Beschlussvorlagen bitte bis spätestens 16.01.2024, 12.00 Uhr)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu Entwicklungschancen des deutschen und brandenburgischen Bergbaus

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

5. Bericht des Ministe riums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Sachstand der Rückstellungen des Bergbauunternehmens LEAG bzw. zur Sicherstellung entsprechender Gelder für die Rekultivierung von Braunkohle-Tagebauen insbesondere vor den Hintergründen der Umstrukturierungspläne der LEAG und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Brandenburgische Zweckgesellschaft der LEAG zur Tagebau-Vorsorge

(auf Antrag der Fraktion Die Linke)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Pläne der LEAG, Mittel für die Wasserstoff-Umstellung und andere Entwicklungen

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der EU-Notifizierung zu den vorgesehenen Entschädigungszahlungen des Bundes nach dem Kohleverstromungsbeendingungsgesetz

(auf Antrag der Fraktion Die Linke)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der EU-Nozifizierung einer Beihilfe in Höhe von 400 Mio. Euro für den Ausbau der Öl-Pipeline von Rostock

(auf Antrag der Fraktion Die Linke)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über Arbeitsmarkt- und Unternehmenszahlen, insbesondere Arbeitslose, Kurzarbeiter / Gewerbeabmeldungen und Insolvenzanmeldungen jeweils monatlich über die letzten 12 Monate

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über Entwicklungen bei Tesla Einhaltung der Tarifbindung

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

11.1 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Schließung des Spreewerkes Lübben

(auf Antrag der Fraktion Die Linke)

11.2 Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur geplanten Schließung der Reifenproduktion von Goodyear in Fürstenwalde

(auf Antrag der Fraktion Die Linke)

12. Verschiedenes

12.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag beim Sekretariat unter folgenden Kontaktdaten: E Mail:
ausschussawae@landtag.brandenburg.de oder Telefon Nr.: 0331 966 1164 anzumelden.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang
erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmel dung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten
Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen.
Die Sitzung wird im Livestream über die Website www.landtag.brandenburg.de übertragen.