Termin
40. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Tagesordnung
1. „Evaluation von Regelungen des Brandenburgischen Musik- und Kunstschulgesetzes (§ 11 BbgMKSchulG)“
Bericht der Landesregierung vom 19.07.2023, Drucksache 7/8082
Anhörung
(13:00 Uhr - 13:45 Uhr)
2. Aktueller Stand zum Aufbau des Innovationszentrums Universitätsmedizin in der Lausitz
Berichtsbitte des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur
i. V. m.
Pharmazie-Studiengang am zukünftigen IUC - gegenwärtige Planungen und Möglichkeiten der Erweiterung
(auf Antrag der AfD-Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur
(13:45 Uhr - 14:45 Uhr)
3. Helau und Alaaf in Brandenburg - Fasching, Fastnacht, Karneval offiziell als Kulturgut anerkennen und fördern
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion, Drucksache 7/7203 vom 14.02.2023
Auswertung der Anhörung und abschließende Beratung
(14:45 Uhr - 15:15 Uhr)
4. Generalshotel - Sachstand zur Entkernung und Übersicht über die schützenswerten Objekte der Inneneinrichtung
(auf Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)
Bericht des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur
(15:15 Uhr - 15:25 Uhr)
5. Gesetz zur Novellierung des Landespersonalvertretungsrechts
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/8001 vom 05.07.2023
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 7/8473 vom 19.09.2023
Beratung
(15:25 Uhr - 15:30 Uhr)
6. Verschiedenes
(ab 15:30 Uhr)
6.1 Förderprogramm KulturInvest
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
6.2 Eintritt im Park Sanssouci
(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich bis zum Vortag beim Sekretariat unter der E-Mail: ausschussawfk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966-1167 anzumelden. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.
Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass Parkplätze im und am Landtagsgebäude nicht zur Verfügung stehen.