Termin
80. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
* 1. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Biogas für Brandenburg nutzbar machen: Für eine gesicherte Energieversorgung aus heimischen Quellen (09:30 - 10:50 Uhr) |
* 2. |
Fragestunde (10:50 - 10:55 Uhr) |
* 3. |
Investitionsbedarfe der brandenburgischen Rehakliniken absichern (10:55 - 11:35 Uhr) |
* 4. |
Nicht reden, sondern handeln: Echte Reformen beim RBB konkret anpacken (11:35 - 12:15 Uhr) |
5. |
Zweites Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021 im Land Brandenburg (13:00 - 13:05 Uhr - ohne Debatte) |
6. |
Drittes Gesetz zur Änderung landeswahlrechtlicher Vorschriften (13:05 - 13:45 Uhr) |
7. |
Wassersparanreizgesetz (WaSpAG) (13:45 - 14:25 Uhr) |
8. |
Bericht zur Prüfung eines Gesetzgebungsvorhabens zum Schutz der niederdeutschen Sprache - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 25. März 2021 (Drucksache 7/3204-B) in Verbindung mit dem Beschluss vom 18. Juni 2021 (Drucksache 7/3789-B) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur (14:25 - 15:00 Uhr) |
9. |
Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses des Landtages vom 25. Februar 2021 „Frauen in der Coronapandemie jetzt unterstützen und stärken" (Drucksache 7/3020-B) (15:00 - 15:05 Uhr - ohne Debatte) |
10. |
Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Land Brandenburg 2022 - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 28. April 2021 (Drucksache 7/3439-B) (15:05 - 15:10 Uhr - ohne Debatte) |
11. |
Einrichtung einer regionalen Projektentwicklungsgesellschaft für den Lausitzer Strukturwandel (15:10 - 15:50 Uhr) |
12. |
Strategien zur Sicherung der Daseinsvorsorge im ländlichen Raum fördern! (15:50 - 16:30 Uhr) |
13. |
Balkonkraftwerke entbürokratisieren - Emissionen vermeiden, dezentrale Energieerzeugung durch Steckersolaranlagen erleichtern (16:30 - 17:10 Uhr) |
14. |
Zukunft für die „Schorfheidebahn“ sichern - Instandsetzung und Reaktivierung unverzüglich in Angriff nehmen (17:10 - 17:50 Uhr) |
15. |
Staatlich begangenes Unrecht wiedergutmachen - Amnestie für Corona-Verstöße und Rückerstattung der Bußgelder (17:50 - 18:14 Uhr) |
16. |
Corona-Impfschäden und postakut infektiöses Syndrom (PAIS) - Transparente Aufklärung und Hilfe für Betroffene (18:14 - 18:38 Uhr) |
Beschreibung
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.