Termin
92. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
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Worte der Präsidentin anlässlich der Terrorangriffe der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf die Bevölkerung und das Territorium Israels (10:00 - 10:05 Uhr) |
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Aktuelle Stunde (10:05 - 11:20 Uhr) |
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* 2. |
Fragestunde (11:20 - 12:20 Uhr) |
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* 3. |
Anreize beseitigen - Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber (13:00 - 13:40 Uhr) |
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* 4. |
Solidarisches Brandenburg sichern und stärken - Solidaritätsgesetz jetzt (13:40 - 14:20 Uhr) |
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5. |
Gesetz zu dem Abkommen über die Errichtung und Finanzierung der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen in Düsseldorf und zur Änderung des Brandenburgischen Gesundheitsdienstgesetzes Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses (14:20 - 14:25 Uhr - ohne Debatte) |
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6. |
Gesetz zum Abbau von Schriftformerfordernissen im Landesrecht Brandenburg (14:25 - 14:30 Uhr - ohne Debatte) |
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7. |
Achtes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes (14:30 - 15:10 Uhr) |
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8. |
Parkraum-Für-Alle-Gesetz (ParkraumG) (15:10 - 15:50 Uhr) |
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9. |
Mehrsprachigkeitskonzept - Bestandsaufnahme und strategische Weiterentwicklung der Sprachenvielfalt im Bildungssystem im Land Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages „Ein Mehrsprachigkeitskonzept für Brandenburg auf den Weg bringen und die Stärkung der angestammten Regional- und Minderheitensprachen Brandenburgs fortsetzen“ vom 25. März 2021 (Drucksache 7/3204-B) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport (15:50 - 16:11 Uhr) |
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10. |
Bericht über den Sachstand der Umsetzung des Digitalprogramms des Landes Brandenburg 2025 sowie der Zukunftsstrategie „Digitales Brandenburg“ - gemäß Beschluss des Landtages vom 21. Juni 2023 (Drucksache 7/7919-B) (16:11 - 16:16 Uhr - ohne Debatte) |
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11. |
Beschlüsse zu Petitionen (16:16 - 16:21 Uhr - ohne Debatte) |
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12. |
Helau und Alaaf in Brandenburg - Fasching, Fastnacht, Karneval offiziell als Kulturgut anerkennen und fördern Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur (16:21 - 16:56 Uhr) |
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13. |
Dialoge fortsetzen - „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ langfristig absichern (16:56 - 17:36 Uhr) |
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14. |
Für nachhaltige, regionale, gesunde, vielfältige und faire Ernährung in Brandenburg: Ernährungsstrategie jetzt auf den Weg bringen! (17:36 - 18:16 Uhr) |
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15. |
Regulierung des Wolfsbestandes auf wildbiologischer Grundlage ermöglichen (18:16 - 18:56 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherdienst, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherdienst@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.