Termin
Fortsetzung der 97. Sitzung des Landtages Brandenburg
Entwurf der Tagesordnung
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
* 16. |
Krankenhäuser im Land Brandenburg sichern - Soforthilfen bereitstellen (09:30 - 10:08 Uhr) |
17. |
Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie weiterer beamtenrechtlicher Vorschriften 2023 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur 2. Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (10:08 - 10:13 Uhr) |
18. |
Mindestentgelt bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen auf 14 Euro erhöhen (10:13 - 10:50 Uhr) |
19. |
Gigawatt-Factory Lausitz braucht eine sozial- und raumverträgliche Steuerung (10:50 - 11:14 Uhr) |
20. |
Erfolgreiches Volksbegehren zum Nachtflugverbot am BER nach 10 Jahren endlich in Umsetzung bringen (11:14 - 11:52 Uhr) |
21. |
Landesprogramm Hochschulbau jetzt vorbereiten! (12:45 - 13:24 Uhr) |
22. |
Zweite Änderung des Abschnitts D des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses „Aufklärung der Ursachen, der Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des eröffneten Flughafens Berlin-Brandenburg ,Willy Brandtʻ (BER)“ (Drucksache 7/4948-B und Drucksache 7/8409-B) in Verbindung damit: Zweite Änderung des Abschnitts E des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“ (Drucksache 7/6555-B und Drucksache 7/8412-B) und Zweite Änderung des Abschnitts E des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkan-stalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ (Drucksache 7/6552 [ND]-B und Drucksache 7/8411-B) (13:24 - 13:29 Uhr) |
23. |
Verbote verbieten: Jeder soll nach seiner Fasson selig werden! (13:29- 14:07 Uhr) |
24. |
Geschehenes Unrecht anerkennen und entschädigen - Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die ehemaligen Kinder und Jugendlichen der Haasenburg! (14:07 - 14:44 Uhr) |
25. |
Einführung der Kindergrundsicherung abwenden - keine Anreize für Sozialstaatstourismus und keine weitere Bürokratisierung (14:44 - 15:21 Uhr) |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.