Termin

Fortsetzung der 97. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

  • Liveübertragung, Termin der Präsidentin, Termin der Vizepräsidenten, Plenarsitzung
  • Zeitpunkt
    15. Dezember 2023, 09:30 – 15:21 Uhr
  • Ort
    Landtag Brandenburg, Raum: Plenarsaal

zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten

Termin im .ics-Format
Tagesordnung

16.

Krankenhäuser im Land Brandenburg sichern - Soforthilfen bereitstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8849

(09:30 - 10:08 Uhr)

17.

Gesetz zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher sowie weiterer beamtenrechtlicher Vorschriften 2023
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/8589
vom 11.10.2023
3. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen zur 2. Lesung
Drucksache 7/8908

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 7/8924

(10:08 - 10:13 Uhr)

18.

Mindestentgelt bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen auf 14 Euro erhöhen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8851

(10:13 - 10:50 Uhr)

19.

Gigawatt-Factory Lausitz braucht eine sozial- und raumverträgliche Steuerung
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8852

(10:50 - 11:14 Uhr)

20.

Erfolgreiches Volksbegehren zum Nachtflugverbot am BER nach 10 Jahren endlich in Umsetzung bringen
Antrag von 4 Abgeordneten
Drucksache 7/8853

(11:14 - 11:52 Uhr)

21.

Landesprogramm Hochschulbau jetzt vorbereiten!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8855

(12:45 - 13:24 Uhr)

22.

Zweite Änderung des Abschnitts D des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses „Aufklärung der Ursachen, der Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen des eröffneten Flughafens Berlin-Brandenburg ,Willy Brandtʻ (BER)“ (Drucksache 7/4948-B und Drucksache 7/8409-B)
Antrag der Präsidentin
Drucksache 7/8937

in Verbindung damit:

Zweite Änderung des Abschnitts E des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung Covid-19 (UA Corona 2)“ (Drucksache 7/6555-B und Drucksache 7/8412-B)
Antrag der Präsidentin
Drucksache 7/8938

und

Zweite Änderung des Abschnitts E des Beschlusses des Landtages Brandenburg zur Einsetzung und Ausstattung eines Untersuchungsausschusses zur „Untersuchung der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Rundfunkan-stalt Berlin-Brandenburg durch die brandenburgische Landesregierung und Feststellung etwaiger Missstände betreffend die wirtschaftliche und rechtlich einwandfreie Verwendung finanzieller Mittel durch die Rundfunkanstalt Berlin-Brandenburg“ (Drucksache 7/6552 [ND]-B und Drucksache 7/8411-B)
Antrag der Präsidentin
Drucksache 7/8939

(13:24 - 13:29 Uhr)

23.

Verbote verbieten: Jeder soll nach seiner Fasson selig werden!
Antrag von 4 Abgeordneten
Drucksache 7/8858

(13:29- 14:07 Uhr)

24.

Geschehenes Unrecht anerkennen und entschädigen - Einrichtung eines Entschädigungsfonds für die ehemaligen Kinder und Jugendlichen der Haasenburg!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/8859

(14:07 - 14:44 Uhr)

25.

Einführung der Kindergrundsicherung abwenden - keine Anreize für Sozialstaatstourismus und keine weitere Bürokratisierung
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/8861

(14:44 - 15:21 Uhr)

Beschreibung

1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem *  markiert.

Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.

Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.