Termin
106. Sitzung des Landtages Brandenburg
zu den Sitzungsdokumenten und Metadaten
Termin im .ics-FormatTagesordnung
Entwurf der Tagesordnung
|
* 1. |
Aktuelle Stunde in Verbindung damit: Gesetz zur Einführung einer staatlichen Universitätsmedizin im Land Brandenburg (09:30 - 11:08 Uhr) |
|
* 2. |
Ärztliche Versorgung sichern und Arbeitsalltag erleichtern in Verbindung damit: Probleme lösen, Lücken schließen - das Gesundheitssystem voranbringen (11:08 - 12:10 Uhr) |
|
* 3. |
Altenpflege durch Unterstützungsangebote im ländlichen Raum sichern (12:10 - 12:47 Uhr) |
|
4. |
Fragestunde (12:47 - 12:52 Uhr - ohne Debatte) |
|
5. (vertagt) |
Brandenburger Gesetz zur Förderung von Familien (Familienförderungsgesetz – BbgFFG) (13:45 - 14:23 Uhr) |
|
6. |
Tätigkeitsbericht der Parlamentarischen Kontrollkom-mission gemäß § 26 Absatz 7 des Brandenburgischen Verfassungsschutzgesetzes vom 5. April 1993 (GVBl. I S. 78), zuletzt geändert durch Artikel 28 des Gesetzes vom 5. März 2024 (GVBl. I S.14) (14:23 - 14:58 Uhr) |
|
7. |
Zweites Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes (14:58 - 15:36 Uhr) |
|
8. |
Drittes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes (15:36 - 16:11 Uhr) |
|
9. |
Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen (16:11 - 16:16 Uhr - ohne Debatte) |
|
10. |
Gesetz über die dialogische Bürgerbeteiligung im Land Brandenburg (Brandenburgisches Bürgerdialoggesetz - BbgBdialogG) in Verbindung damit: Zeitgemäße Mitbestimmung für alle Bürger ermöglichen: Landeseinheitliche Standards zur digitalen Mitbestimmung mittels Online-Ausweises einführen (16:16 - 16:59 Uhr) |
|
11. |
Entwicklung des Eisenbahnverkehrs in Brandenburg Antwort der Landesregierung (16:59 - 17:37 Uhr) |
|
12. |
Umwelt, Landwirtschaft und Ländlicher Raum - Stand der Umsetzung der Vorhaben der Landesregierung Antwort der Landesregierung (17:37 - 18:15 Uhr) |
|
13. |
Achter Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes (BbgStEG) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales (18:15 - 18:20 Uhr - ohne Debatte) |
|
14. |
Bericht der Landesregierung zum Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser in Verbindung mit der Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg - gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 16. November 2022 (Drucksache 7/6564-B) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (18:20 - 18:53 Uhr) |
|
15. |
Bericht zur abschließenden Aufarbeitung des Bodenreformunrechts bei Neusiedlererbinnen und -erben - gemäß Beschluss des Landtages vom 27. Januar 2021 (Drucksache 7/2293-B) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen (18:53 - 19:14 Uhr) |
|
16. |
PCK Schwedt verstaatlichen (19:14 - 19:49 Uhr) |
|
Sitzungsunterbrechung gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung; Fortsetzung am 26.04.2024, 09:30 Uhr |
Beschreibung
1) Hinweis: Tagesordnungspunkte, die Regierungserklärungen, Aktuelle Stunden, Fragestunden und Prioritäten enthalten, sowie Beratungen, welche die Belange von Menschen mit Behinderungen berühren, werden durch eine Gebärdensprachdolmetscherin oder einen Gebärdensprachdolmetscher begleitet. Diese Punkte sind in der Tagesordnung mit einem * markiert.
Die interessierte Öffentlichkeit und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich vor der Sitzung beim Besucherservice, Frau Heike Heiske, unter der E-Mail: besucherservice@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr.: 0331 966 1260 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen.
Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.